ÖVP-Parteitag am 1. Juli in Linz - Wahl von Kurz und Statutenreform

Wien (APA) - Die ÖVP hält am 1. Juli ihren Parteitag in Linz ab. Die Parteizentrale bestätigte den kolportierten Termin am Donnerstag auf APA-Anfrage. Auf dem Parteitag wird Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz offiziell zum neuen ÖVP-Chef und Nachfolger von Reinhold Mitterlehner gewählt. Darüber hinaus soll eine Statutenreform beschlossen werden.

Die im jüngsten Parteivorstand beschlossenen Punkte und Forderungen von Sebastian Kurz werden statutarisch verankert, hieß es dazu aus der ÖVP. Die Statutenreform umfasst folgende Punkte: Die Erstellung der Bundesliste für Nationalratswahlen sowie die Europawahlliste wird zur Kompetenz des Parteichefs. Hier bekommt Kurz ein Durchgriffsrecht und die Landeslisten werden im Einvernehmen zwischen Landesorganisationen und Parteichef erstellt, wobei Kurz ein Vetorecht erhält.

Die Bestellung des Generalsekretärs und Bundesgeschäftsführers geht in die Kompetenz des Parteichefs über. Gleiches gilt für die Aufstellung des gesamten ÖVP-Regierungsteams. Für sämtliche Kandidatenlisten wird ein Reißverschlussprinzip verankert, das für Geschlechterparität sorgen soll.

Die von Kurz ebenfalls angekündigte Möglichkeit der Vorreihung bei entsprechender Vorzugsstimmenzahl bedarf keiner Änderung, weil diese schon jetzt im Statut steht. Details dazu soll der Bundesparteivorstand festlegen. Festgehalten wird zudem, dass bei Wahlen künftig auch Nicht-Mitglieder für die ÖVP kandidieren und Mandate annehmen dürfen.

Neben Kurz werden am Parteitag in Linz auch die Stellvertreter des neuen Parteichefs gewählt. Zuletzt übten diese Funktion unter Mitterlehner Kurz selbst, die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka und die EU-Abgeordnete und neue Generalsekretärin Elisabeth Köstinger aus.

Die ÖVP hat am Donnerstag auch ein erstes „Unterstützer-Poster“ bzw. Werbesujet mit dem designierten Parteichef veröffentlicht. Motto: „Zeit für Neues - Die neue ÖVP“. Das Schaukasten-Poster ging an Funktionäre und Landesparteien, 50.000 Stück sollen laut ÖVP bestellt worden sein. „Es ist ein Unterstützer-Poster für Schaukästen, aber definitiv kein Wahlkampf-Plakat“, so die Botschaft der Parteimanager. Neu gestaltet wurde auch die Web-Site http://www.sebastian-kurz.at.

~ WEB http://www.oevp.at ~ APA245 2017-06-01/12:16