Uni-Gipfel im Kanzleramt

Wien –Kommenden Dienstag ist großer akademischer Bahnhof im Kanzleramt. SPÖ-Regierungschef Christia­n Kern und SPÖ-Bildungsministerin Sonja Hammerschmid laden die Rektoren zu einem Uni-Gipfel. Wissenschaftsminister ist allerdings ÖVP-Mann Harald Mahrer, der gestern mit Vertretern der übrigen Parlamentsparteien darüber debattiert hat, wie die Hochschulen fortan finanziert werden sollen.

Warum also der Termin bei Kern? Die Rektoren seien besorgt, dass die 1,35 Milliarden Euro, die ihnen die Koalitionäre für 2019 bis 2021 zugesagt haben, nicht fließen, heißt es in dessen Büro: „Sie wollen eine fixe Zusage, brauchen Planungs- und Rechtssicherheit.“ Die Roten nehmen Hans Jörg Schelling in die Pflicht. Kern in der Kleinen Zeitung: Mit Mahrers Vorgänger, Reinhold Mitterlehner, seien die 1,3 Milliarden paktiert: „Das Dilemma ist, dass alles, was wir jetzt sagen, Makulatur ist, wenn der Finanzminister keinen Finanzrahmen gibt.“ Vor der Wahl sei „jede Zusage nur eine Willenserklärung“. Im geltenden Rahmen sind die 1,35 Milliarden nicht berücksichtigt; sie müssten im neuen verankert werden. Der wird neuerdings, wie das Budget, im Herbst verhandelt, damit nach der Wahl. Bisher wurde die Vorschau auf die Finanzen der nächsten vier Jahre im Frühjahr erstellt. Schelling wollte einen Doppelpack. (kale)