In einer Woche wählt Großbritannien - und es könnte spannend werden
London (APA) - In einer Woche wählen die Briten ein neues Unterhaus, und es könnte spannend werden: Umfragen haben lange nahegelegt, dass de...
London (APA) - In einer Woche wählen die Briten ein neues Unterhaus, und es könnte spannend werden: Umfragen haben lange nahegelegt, dass den regierenden Konservativen ein überragender Sieg nicht zu nehmen sein würde. Doch jüngst ist der Abstand zur größten Oppositionspartei Labour kleiner geworden, und laut dem Institut YouGov könnte sogar die absolute Mehrheit für die Tories in Gefahr sein.
Eine am Mittwoch von der „Times“ veröffentlichte YouGov-Berechnung ergab einen Verlust von 20 Sitzen für die Konservativen, die demnach auf nur noch 310 von 650 Sitzen im Unterhaus kämen, gefolgt von Labour mit Zugewinnen auf 257 statt bisher 229 Mandaten. Den Angaben zufolge könnte die Fehlermarge zwar beträchtlich sein, und die Prognose lege nahe, dass die Konservativen, wenn es gut laufe, auch bis zu 345 Sitze bekommen könnten, schrieb die Zeitung. Doch auch andere Meinungsforschungsinstitute sahen Labour zuletzt näher an die Tories heranrücken, wenngleich manche weiterhin eine konservative Führung von zehn Prozentpunkten und mehr ausmachten. Vor einigen Wochen hatten Befragungen allerdings noch bis zu 50 Prozent für die Tories und teilweise unter 30 Prozent für Labour ergeben.
Wenn die Lage ursprünglich nicht so klar ausgesehen hätte, dann hätte es diese Wahl gar nicht gegeben, sagt der Politik-Analyst Roger Mortimore, Professor am Londoner King‘s College. Als Premierministerin Theresa May im April zur Überraschung vieler die vorgezogene Neuwahl ankündigte, habe sie dies ganz klar getan, weil eine Niederlage aus ihrer Sicht undenkbar gewesen sei. „Es hat wie ein absoluter, garantierter Erdrutschsieg für die Konservativen ausgesehen, und in den letzten zwei Wochen sind Dinge schiefgegangen, und die Umfragen haben sich bewegt.“
Der Experte vom Meinungsforschungsinstitut Ipsos MORI nennt in diesem Zusammenhang im Gespräch mit der APA vor allem die Frage einer stärkeren Heranziehung des Besitzes älterer Menschen zur Deckung von Pflegekosten, von Kritikern „Demenzsteuer“ genannt. Diese politische Maßnahme, die die Konservativen zunächst in ihrem Wahlmanifest angekündigt hatten, sei „immens unpopulär in ihrer eigenen Partei“ und offensichtlich nicht durchdacht gewesen und von May dann binnen weniger Tage „praktisch fallengelassen“ worden. „Und das ist ziemlich beispiellos bei britischen Wahlen.“
Anders als in anderen Ländern, wo Koalitionsregierungen stärker zur Normalität gehören, erwarte man in Großbritannien aufgrund des Mehrheitswahlrechts, dass es einen klaren Sieger gebe. Was eine Partei in ihr Manifest schreibe, werde daher als „unumstößliches Versprechen“ dessen angesehen, was sie versuchen werde zu tun, wenn sie gewählt sei: „Was in einem Manifest steht, ist ein Versprechen, das fünf Jahre lang halten soll. Und binnen drei Tagen eine Kehrtwendung zu vollziehen, ist beispiellos.“ Problematisch sei dabei besonders die Auswirkung auf das Image und die Strategie der Parteichefin, denn die Konservativen basierten ihre Kampagne vor allem auf May als starke und entscheidungsfreudige Führungspersönlichkeit.
Die größere Veränderung habe sich jedoch dadurch ergeben, dass Labour zugelegt habe - die Partei scheine in den Umfragen fast allen Gruppierungen mit Ausnahme der Tories Stimmen abgenommen zu haben. „Das ist möglicherweise die zweite große Fehlkalkulation der Konservativen“, die angenommen hätten, dass ihre Opposition gespalten sein würde, wie das in fast allen Wahlen seit den 50er-Jahren der Fall gewesen sei. „Und es beginnt so auszusehen, als wäre das diesmal weniger stark der Fall.“
Der Rückgang bei den Konservativen hält sich laut Mortimore bisher alles in allem jedoch in Grenzen, und ihre Zustimmungswerte seien in den Erhebungen immer noch höher als vor zwei Jahren. „Der Grund dafür ist natürlich, dass UKIP zusammengebrochen ist.“ Während die Brexit-Partei bei der Wahl vor zwei Jahren noch zwölf Prozent der Stimmen bekommen habe, liege sie jetzt, wo der EU-Austritt beschlossene Sache ist, nur noch bei zwei bis fünf Prozent. Hauptsächlich von diesen Stimmen profitiert hätten die Konservativen.
Die proeuropäischen Liberaldemokraten, die vor zwei Jahren eine „desaströse Wahl“ gehabt hätten, bei der sie - auch infolge der Regierungsbeteiligung mit den Tories - von 24 auf acht Prozent zurückgefallen seien, hätten hingegen erwartet, dass sie als deklarierte Anti-Brexit-Partei diesmal wieder zulegen könnten. „Aber es gibt keine Anzeichen dafür, dass das funktioniert“ - wohl auch, weil ihre Wählerschaft traditionell nicht unbedingt so proeuropäisch sei wie die Partei selbst.
Dass sich die Liberaldemokraten in diesem Wahlkampf als „die europäische Partei“ präsentierten, werde ihnen zwar in London helfen, „das sehr proeuropäisch ist“, ihnen aber beispielsweise im Südwesten Englands schaden, einer ihrer Hochburgen, wo gleichzeitig die Unterstützung für den Brexit hoch sei. Generell hätten sich die meisten Wähler außerdem wohl mit dem Referendumsergebnis abgefunden.
Wie das Votum ausgeht, wird nach Ansicht Mortimores auch davon abhängen, wer letztlich wählen geht. „Es sieht so aus, als sei viel von dem Enthusiasmus für Labour und Jeremy Corbyn unter jungen Leuten zu finden“ - und die Frage sei, wie hoch die Wahlbeteiligung in dieser Gruppe tatsächlich sein werde.
Es werde aber auch darauf ankommen, was die Wähler am Ende von dem links stehenden Labour-Chef Corbyn hielten und von der Aussicht, ihn als Premierminister zu haben. „Und meine Vermutung ist, dass viele das bis jetzt noch nicht wirklich durchdacht haben, teilweise, weil es vor ein paar Wochen noch gar nicht auf dem Tisch lag. Es sah so aus, als könnte man völlig gefahrlos Labour wählen, ohne sich mit der Aussicht auseinandersetzen zu müssen, dass Corbyn Premier wird“, sagt Mortimore. Und während klar sei, dass Corbyn als Person gemocht und als Politiker respektiert werde, der seine Meinung sage, sei seine Politik doch „weit von der großen Mehrheit der Wähler entfernt“.
Mit einem „moderateren“ Parteichef vom Typ eines „modernisierten Tony Blair“ würde Labour auf jeden Fall mehr Erfolg haben, meint Mortimore. „Besonders deshalb, weil die größte Gefahr für Labour im Moment ist, dass die Konservativen versuchen, in die politische Mitte zu rücken.“
Nach heutigem Stand ist es laut Mortimore schwer zu sagen, wie die Wahl am 8. Juni ausgehen wird, auch wegen der starken Bewegung in den Umfragen. Er selbst erwartet derzeit, dass die Konservativen zumindest so gut abschneiden werden wie 2015. Doch in einer Woche könne noch viel passieren.
( 0563-17, Format 88 x 190 mm; GRAFIK 0564-17, 88 x 55 mm)