EU-Kommission: Kampf gegen Hasspostings ist keine Zensur im Internet

Brüssel (APA) - EU-Justizkommissarin Vera Jourova sieht im Kampf gegen Hasspostings „keine Zensur im Internet“. Jourova erklärte am Donnerstag bei der Präsentation einer Überprüfung einer gemeinsamen Initiative mit IT-Riesen wie Facebook, Twitter und Google, das Löschen solcher Hass- und Hetzreden sei auch ein „Beitrag zur Bekämpfung des Terrorismus“.

„Wir beschränken die Redefreiheit nicht. Wir wollen mehr Meinungsaustausch und mehr Diskussionen auch im Internet. Aber wir haben wieder einmal die schrecklichen Konsequenzen des gewalttätigen Extremismus in Manchester erlebt. Die Radikalisierung junger Menschen findet oft auch im Internet statt. Daher ist die Bekämpfung illegaler Hassreden auch ein Beitrag zum Kampf gegen den Terrorismus. Die Menschen müssen davor geschützt werden“, so Jourova.