Merkel: Rasche Verhandlungen über EU-Investitionsabkommen mit China

Berlin/Peking (APA/dpa) - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, Verhandlungen über ein Investitionsabkommen der EU mit China zur Marktöffnung schnell voranzutreiben. „Da werden noch Kompromisse auf beiden Seiten notwendig sein“, sagte Merkel am Donnerstag nach einem Treffen mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang in Berlin.

Wenn das Abkommen aber abgeschlossen sei, hoffe sie, dass „eines Tages“ Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen beginnen könnten.

Deutsche und europäische Firmen sehen sich trotz der Zusage Chinas, sich für freien Handel und Globalisierung stark zu machen, in der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt benachteiligt. Die chinesische Führung hatte als Reaktion auf die Abschottungstendenzen der USA unter Präsident Donald Trump zuletzt wiederholt betont, die Öffnung der Märkte vorantreiben zu wollen.

Li bekannte sich zur Öffnung der Märkte und sagte: „Die Tür öffnet sich weiter.“ Reibereien und kleinere Probleme in diesem Bereich würden „auch von Medien übertrieben“. Es sei im gegenseitigen Interesse zur Liberalisierung des Handels notwendig, die Verhandlungen über ein Abkommen zum Investitionsschutz zu beschleunigen. Die Zeit sei zudem reif für eine Diskussion über ein Freihandelsabkommen der EU mit seinem Land. China habe solche Abkommen bereits mit mehr als 20 Ländern abgeschlossen.