EU-Kommissar Moscovici: Gemeinsame Schuldenaufnahme langfristig nötig

Brüssel (APA/Reuters) - Die von der deutschen Regierung abgelehnte Ausgabe gemeinsamer Staatsanleihen der Euro-Staaten ist nach Ansicht von EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici langfristig unumgänglich. Damit könnte die gefährliche Verbindung zwischen Banken und den Schulden ihrer Heimatländer durchbrochen werden, sagte Moscovici am Donnerstag in Brüssel.

Kurzfristig könnten dazu Wertpapiere dienen, die mit nationalen Staatsanleihen besichert sind (SBBS). Langfristig sei aber die Entwicklung eines gemeinsamen Wertpapiers der Eurozone „absolut notwendig“.

Die EU-Kommission sei sich der Widerstände gegen eine solche Idee bewusst, räumte Moscovici ein. Eine Vergemeinschaftung von Altschulden müsse vermieden werden. Gleichwohl gebe es Raum für andere Konstruktionen. Auch Frankreichs neuer Präsident Emmanuel Macron hatte Mitte Mai in Berlin die Vergemeinschaftung von Altschulden ausgeschlossen, nicht aber generell sogenannte Eurobonds. Gemeinsame Schuldtitel werden von der Bundesregierung strikt abgelehnt.

In einem am Mittwoch vorgelegten Vorschlagspapier geht die EU-Kommission am Mittwoch auf die Möglichkeit gemeinsamer Wertpapiere ein. Die Brüsseler Behörde sucht nach Wegen, die Verzahnung von Banken und Euro-Ländern zu lockern und das Risiko von Staatsanleihen neu zu gewichten. Vor allem in Italien halten Geldhäuser besonders viele Anleihen ihres Landes, was beide Seiten anfällig für eine gegenseitige Verschärfung von Krisen sowohl im Finanzsektor als auch im staatlichen Bereich macht.