Kreise: Trump wird Ausstieg aus Pariser Klimaschutzabkommen verkünden

Washington (APA/AFP/Reuters) - Die USA wollen aus dem Pariser Abkommen zum globalen Klimaschutz aussteigen. Diese Entscheidung habe Präsident Donald Trump getroffen, sagte am Donnerstag ein Regierungsmitarbeiter in Washington. Trump wollte des um 15.00 Uhr Ortszeit (21.00 Uhr MESZ) offiziell verkünden, doch verzögerte sich der Beginn des Statements.

Die Ausstiegsabsicht ging auch aus einem Dokument hervor, in des die Nachrichtenagentur Reuters Einsicht bekam. Demnach will Trump den Ausstieg mit den hohen Kosten begründen, die das Abkommen für „das amerikanische Volk“ mit sich bringe. Das Abkommen sei zu teuer für die USA und er wolle „einen besseren Deal“ für die USA herausschlagen.

China dürfe nach dem Abkommen seine Emissionen bis 2030 weiter steigern, argumentiert Trump dem Dokument zufolge. Mit der Aufkündigung des Klimaschutzabkommens setze er sein Wahlkampfversprechen um, wonach „die amerikanischen Arbeiter an erster Stelle stehen“.

Allerdings verlautete aus Kongresskreisen, dass sich Trump an die Ausstiegsregeln des UNO-Vertrags halten wolle. Dieser sieht vor, dass die Kündigung erst nach vier Jahren effektiv werde.

Mit seiner Entscheidung setzt sich der US-Präsident nicht nur über die Appelle zahlreicher internationaler Verbündeter sowie von Großteilen der US-Wirtschaft hinweg. Auch innerhalb seiner eigenen Regierung gab es Stimmen, die für einen Verbleib in dem Abkommen plädierten.

Die Pariser Vereinbarung gilt als Meilenstein im Kampf gegen die Klimaerwärmung. Darin verpflichteten sich 195 Staaten dazu, die Erderwärmung auf ein beherrschbares Maß von „deutlich unter zwei Grad“ im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter zu begrenzen.