Montenegro wird NATO-Mitglied: Wo sich die Allianz aktuell engagiert

Brüssel/Podgorica/Moskau (APA/dpa) - Am Montag (5. Juni) wird Montenegro als 29. Mitglied dem nordatlantischen Militärbündnis NATO beitreten. Das Parlament des Adriastaates hatte diesen Schritt am 28. April einstimmig beschlossen. Von der prorussischen Opposition wurde die Parlamentssitzung boykottiert. Russland hatte lange versucht, den NATO-Beitritt Montenegros zu verhindern.

Die offizielle NATO-Einladung zum Beitritt erfolgte am 2. Dezember 2015, inmitten der Ukraine-Krise. Das Beitrittsprotokoll wurde am 19. Mai 2016 bei einem Außenministertreffen der NATO-Staaten unterzeichnet.

„Das militärische Potenzial Podgoricas ist gleich Null“, machte sich Verteidigungsminister Sergej Schoigu im April bei einer Sicherheitskonferenz in Moskau freilich über das 29. Mitglied des Militärbündnisses lustig. Die NATO nehme die ehemalige jugoslawische Teilrepublik mit rund 600.000 Einwohnern nur auf, um ihren Einfluss auf dem Balkan zu stärken, meinte Schoigu.

Allgemein kritisierte der Minister, dass die Allianz auch immer mehr Truppen an die Grenze zu Russland verlegt, etwa im Baltikum. Weiters stört Russland, dass auch Länder wie die Ukraine, Georgien, Bosnien-Herzegowina, der Kosovo oder Mazedonien Interesse an einer künftigen NATO-Mitgliedschaft haben. Die Ukraine ist dabei ein Spezialfall. Die proeuropäische Regierung strebt langfristig einen NATO-Beitritt an. Wegen des Krieges gegen prorussische Separatisten im Donbass steckt die Ex-Sowjetrepublik aber in einer tiefen Krise.

Seit dem Ende der ISAF-Mission in Afghanistan sind NATO-Truppen nirgendwo mehr auf der Welt im Kampfeinsatz. Es gibt derzeit nur noch Ausbildungs-, Stabilisierungs- und Überwachungseinsätze. Die wichtigsten im Überblick:

AFGHANISTAN: Im Kampf gegen die radikalislamischen Taliban leistet die NATO seit zwei Jahren nur noch indirekte Unterstützung. Bis zu 13.576 Soldaten aus Bündnisstaaten und Partnerländern bilden derzeit im Rahmen der „Resolute Support Mission“ afghanische Sicherheitskräfte aus. Aus Österreich sind derzeit zehn Soldaten im Rahmen der RSM in Afghanistan stationiert.

KOSOVO: Die NATO-Sicherheitstruppe „Kosovo Force“ (KFOR) wurde aufgestellt, um den Abzug der jugoslawischen Truppen und die Entmilitarisierung des Kosovo zu überwachen. Heute sind noch bis zu 4.500 Soldaten zur Friedenssicherung im Einsatz. Sie helfen unter anderem beim Aufbau kosovarischer Sicherheitstruppen. Hier ist Österreich mit 412 Bundesheer-Soldaten einer der größten Truppensteller.

MITTELMEER: NATO-Kräfte überwachen seit den Terroranschlägen im Jahr 2001 den Schiffsverkehr in ausgewählten Seegebieten. Zuletzt wurde die Operation „Sea Guardian“ gestartet. Sie darf auch die EU bei der Eindämmung illegaler Migration aus Afrika unterstützen.

AIR POLICING: NATO-Staaten, die ihren eigenen Luftraum nicht ausreichend schützen können, werden bei Bedarf von Alliierten unterstützt. Zurzeit patrouillieren NATO-Jets beispielsweise im Luftraum über dem Baltikum.

ANTI-IS-KPF: Im vergangenen Oktober hat die NATO damit begonnen, die internationale Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) mit Aufklärungsflügen zu unterstützen. Vor dem Gipfeltreffen verständigten sich die Mitgliedsstaaten darauf, dass die Allianz offiziell dem Bündnis beitreten wird. Damit könnte die NATO künftig als Kooperationsplattform genutzt werden. Zudem sollen das Ausbildungsprogramm für irakische Soldaten und der Einsatz von AWACS-Flugzeugen der Allianz ausgeweitet werden.

(G R A F I K - Montenegro wird 29. NATO-Mitglied - 0573-17, 88 x 125 mm - Aktualisierte Fassung des Hintergrunds APA126 vom 25.05.2017)

~ WEB http://www.nato.int/ ~ APA116 2017-06-02/10:15