Nachsitzen bei der Schulreform
Und wieder ein letzter Anlauf: Nach Pfingsten wollen sich Rot, Schwarz und Grün bei den „Modellregionen“ für die Gemeinsame Schule handelseins sein.
Von Karin Leitner
Wien –Selten zuvor war ein Finale so oft angekündigt worden wie jenes bei den Schulreformverhandlungen. Am Donnerstag hätte es so weit sein sollen; das war es nicht. Gestern hätte es so weit sein sollen; das war es nicht.
Neuerlich sind SPÖ-Bildungsministerin Sonja Hammerschmid und ÖVP-Wissenschaftsminister Harald Walser mit Grünen-Bildungssprecher Harald Walser beisammengesessen, um Neuerungen für Schüler und Lehrer zu fixieren. Warum bedarf es einer erneuten Zusammenkunft? „Es hat in den wesentlichen Punkten am Donnerstag eine detaillierte Übereinstimmung gegeben“, sagt Walser. „Gesetzestexte wurden bisher aber keine vorgelegt.“ Es werde weitergeredet, wenn er diese habe. Die Grünen seien „optimistisch, dass die Einigung kommende Woche finalisiert werden kann“. Im Unterrichtsressort äußert man sich nicht zum Stand der Dinge.
Im Zentrum der Verhandlungen waren einmal mehr die „Modellregionen“ zur Gemeinsamen Schule. „Ein Kompromissvorschlag wurde von allen als sehr brauchbar eingestuft. Er sieht die Ermöglichung einer landesweiten Region in Vorarlberg ebenso vor wie eine bundesweite 15-Prozent-Beschränkung – sowie die Einbindung der Schulpartner“, sagt Walser. Die Ökos möchten Vorarlberg zur „Modellregion“ machen; die ÖVP will das nicht. Und so haben Hammerschmid und Mahrer eine Kompromissvariante ersonnen. Die Koalitionäre brauchen den Sanktus einer der größeren Oppositionsparteien – der Blauen oder Grünen –, um Teile der Schulautonomie-Reform gesetzlich zu verankern. Nötig ist eine Zweidrittelmehrheit im Parlament. Schon bald hatte sich abgezeichnet, dass es mit der FPÖ keinen Konsens geben wird. Mehr taktischer Natur waren die Gespräche: Druck auf die Grünen zu machen, die Reform gutzuheißen.