Über eine Milliarde für Sanierung der Kohleabbaugebiete in Ex-DDR

Berlin (APA/AFP) - Die Braunkohle-Tagebaugebiete in Ostdeutschland werden in den kommenden fünf Jahren für mehr als eine Milliarde Euro weiter saniert. Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) und die Ministerpräsidenten von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen unterzeichneten am Freitag in Berlin ein Abkommen zur sogenannten Braunkohlesanierung.

Wie das Bundesumwelt- und das Finanzministerium mitteilten, stehen bis 2022 insgesamt 1,23 Mrd. Euro zur Verfügung. Der Bund übernimmt davon 851 Mio. Euro.

Der Bund und die betroffenen Länder hatten sich bereits im November auf die Finanzierungssumme verständigt, um die Altlasten des DDR-Braunkohleabbaus in der Region weiter zu beseitigen. Nach der Unterzeichnung des Abkommens könnten die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen nun „bedarfsgerecht fortgeführt werden“, erklärte Schäuble.

Von den 1,23 Milliarden Euro gehen 910 Millionen an den bundeseigenen Bergbausanierer Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft (LMBV). Das Unternehmen arbeitet bereits seit Jahren daran, stillgelegte Tagebaue und Veredelungsbetriebe zu sanieren, um die Standorte für andere Zwecke nutzbar zu machen. Hinzu kommen 320 Mio. Euro für weitere Maßnahmen zur Gefahrenabwehr im Zusammenhang mit dem Wiederanstiegs des Grundwassers.

Im Zuge der Braunkohlesanierung in der Lausitz und im mitteldeutschen Revier sind in den vergangenen Jahren Seenlandschaften und neue Standorte für Industrie und Gewerbe entstanden. Seit 1990 haben Bund und Länder insgesamt über 10 Mrd. Euro investiert.