Giftgasangriffe in Syrien seit Jahren „rote Linien“

Wien/Washington (APA) - Nach jüngsten Erkenntnissen eines möglichen geplanten Chemiewaffen-Angriffs drohen die USA dem Regime von Präsident Bashar al-Assad mit militärischen Konsequenzen. Der Einsatz von Giftgas im Syrien-Krieg ist für die USA seit Beginn des Konfliktes eine „rote Linie“. Seit 2013 wurden in Syrien Giftgas-Angriffe registriert, eine entsprechend umfassende militärische Reaktion der USA blieb bisher aus.

Das Assad-Regime wurde bereits seit dem Beginn des Syrien-Konfliktes mit Giftgasangriffen in Verbindung gebracht: Im Juli 2012 erklärte die syrische Regierung, Chemiewaffen im Falle eines ausländischen Angriffes einzusetzen, jedoch nicht gegen die eigene Bevölkerung. Der damalige US-Präsident Barack Obama drohte daraufhin im August desselben Jahres mit einer militärischen Intervention, da bereits die Vorbereitung eines Einsatzes dieser Waffen eine „rote Linie“ überschreite.

Im September 2012 bestätigte die syrische Regierung Tests einiger Trägersysteme für die chemischen Kampfstoffe, die US-Regierung erhielt kurz darauf Hinweise, dass das Assad-Regime Chemikalien für das verheerende Nervengas Sarin zusammenmische. Auch die UNO drohte Assad im Dezember 2012 bereits mit einem Tribunal, falls die Waffen eingesetzt würden. Die Berichte häuften sich, die Quellen blieben jedoch fragwürdig.

Im Dezember 2012 gab es die ersten Meldungen von Rebellen über den Einsatz chemischer Waffen. Im April 2013 ließ die US-Regierung verlauten, dass es offenbar zwei Angriffe mit Chemiewaffen durch das syrische Militär gegeben habe, man müsse dies aber noch eindeutig beweisen. Auch die Opposition sprach von einem Gasangriff: Zwei Gasbomben sollen über Aleppo abgeworfen worden sein, was drei Menschen das Leben kostete. Die Hinweise verdichteten sich rasch.

Als sich im August 2013 der Einsatz von Giftgas nach dem Angriff auf die Region Ghuta nicht länger leugnen ließ, warfen sich Oppositionelle und Regierungstruppen gegenseitig vor, den Kampfstoff verwendet zu haben. Die Zahl der Todesopfer variierte in den Berichten von Regierung und Oppositionellen zwischen 213 bis 1.429. Die UNO forderte eine unabhängige Untersuchung und bestätigte kurz darauf den Einsatz des Kampfstoffes Sarin.

Doch die USA machten ihre Drohung nicht wahr. Syrien erklärte sich lediglich dazu bereit, den Forderungen der USA nachzukommen, das Chemiewaffenarsenal zu zerstören. Trotzdem gab es in den vergangenen Jahren immer wieder Berichte von Giftgaseinsätzen im Syrienkrieg. Die UNO bestätigte seitdem drei Gasangriffe durch Assad-Truppen, einen weiteren durch die Terrormiliz IS, sowie einen Einsatz von Chemiewaffen durch einen syrischen oder russischen Luftangriff.

Der jüngste Fall im April diesen Jahres mit 86 Opfern in der Stadt Khan Sheikhoun wurde von den USA scharf verurteilt. Zum ersten Mal machte die USA ihre Drohungen wahr: Die US-Marine feuerte Anfang April diesen Jahres trotz Warnungen Russlands rund 50 Marschflugkörper auf einen syrischen Luftwaffenstützpunkt bei Homs. Am 18. Juni wurde zudem ein syrisches Militärflugzeug abgeschossen, das Angriffe auf Stellungen von Rebellen, die von der US-geführten Koalition unterstützt werden, geflogen hatte. Russland kündigte daraufhin an, alle Drohnen und Flugobjekte westlich des Flusses Euphrat als potenzielle Ziele ins Visier zu nehmen.

Am Montag (Ortszeit) teilte das Weiße Haus mit, dass die USA nach eigenen Angaben Hinweise auf weitere mögliche geplante „Chemiewaffen-Angriffe“ haben. Assad und seine Truppen würden einen „hohen Preis“ zahlen, falls es zu Angriffen kommen sollte, die „den Massenmord an Zivilisten“ zur Folge hätten.

Russland, der mächtigste Verbündete des Assad-Regimes, schützt die syrische Regierung und warnte die USA stets vor einem Eingriff. Russland legte im UN-Sicherheitsrat bereits mehrfach ein Veto gegen mit dem Völkerrecht konforme humanitäre Interventionen ein. „Indem die klare Ankündigung, dass der Giftgaseinsatz eine rote Linie für einen Angriff darstelle, nicht eingehalten wurde, vermittelte dies dem Assad-Regime: Die Weltgemeinschaft wird jede Form von Brutalität tolerieren“, meint die Journalistin Petra Ramsauer in ihrem Buch „Siegen heißt, den Tag überleben“.