Homo-Ehe - Karmasin will Thema „nicht in Wahlkampf hineinzerren“
Wien (APA) - Die ÖVP will sich von den SPÖ-Appellen für eine freie Abstimmung über die Homo-Ehe nicht aus der Ruhe bringen lassen: Man sollt...
Wien (APA) - Die ÖVP will sich von den SPÖ-Appellen für eine freie Abstimmung über die Homo-Ehe nicht aus der Ruhe bringen lassen: Man sollte das Thema „nicht in den Wahlkampf hineinzerren“, sondern zu einem anderen Zeitpunkt besprechen, meinte Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) am Rande des Ministerrats. Auch ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka stieg nicht in die Debatte ein: „Das ist eine deutsche Sache.“
Hintergrund der Diskussion ist, dass die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) für die von der SPD verlangte Bundestagsabstimmung über die „Ehe für alle“ den Fraktionszwang in der CDU/CSU aufgehoben hat. SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder appellierte am Mittwoch an ÖVP-Chef Sebastian Kurz, dies ebenfalls zu tun. Kanzler Christian Kern (SPÖ) bekräftigte, dass er davon ausgehe, dass es entsprechende Anträge im Parlament geben werde und die SPÖ ihren Abgeordneten freigestellt habe, mitzustimmen. Er hoffe, dass die ÖVP „hier nachzieht“.