Oettinger: Derzeit investiert in der Türkei niemand mehr

Brüssel (APA) - EU-Budgetkommissar Günther Oettinger sieht im Vertrauen einen wesentlichen Wert bei Investitionen. „Derzeit investiert in der Türkei niemand mehr“, so Oettinger am Mittwoch bei der Präsentation eines Reflexionspapiers zur Zukunft der EU-Finanzierung.

Den Wert des Vertrauens an den Etat zu koppeln oder etwas einzumahnen ohne direkte Verbindung mit Haushaltsprogrammen, sei eine „Frage, die wir ergebnisoffen in dem Papier stellen“.

Oettinger unterstrich auch die Bedeutung von Vortrittsbeihilfen für Serbien. „Wenn wir den Rückfall in großserbische Gedanken vermeiden wollen, wenn wir Flüchtlinge von dort nach Deutschland vermeiden, sind Vorbeitrittshilfen ein klarer Mehrwert für die Europäische Friedensregion mit und auf dem Westbalkan.“

Der Mehrwert sei aber auch bei einem Schienenprojekt, das nur in Bulgarien stattfindet, gegeben. „Man weiß, in Sofia beträgt das Bruttosozialprodukt pro Kopf 10.000 Euro. In anderen Ländern sind es 50.000 Euro.“ Deshalb sollte alles getan werden, um den Abstand im Rahmen des Binnenmarkts zwischen Ländern bei Wettbewerbsfähigkeit und Sozialem zu verringern. „Aber nicht, indem wir bei Frankreich und Deutschland nach unten gehen, sondern Bulgarien heranführen und nach oben ziehen.“ Dies sei auch ein „klarer Mehrwert“, bei dem man die Steuerzahler von der Sinnhaftigkeit europäischer Programme überzeugen könne.