Grüner Pilz kokettiert mit eigener Liste für Nationalratswahl

Wien (APA) - Der Grüne Peter Pilz kokettiert nach seiner Abwahl von der Nationalratswahlliste beim Bundeskongress der Grünen mit einem Antreten auf eigene Faust. Am Rande der Parlamentssitzung bestätigte Pilz am Mittwoch Überlegungen, mit einer eigenen Liste zu kandidieren. Die für ein Antreten notwendigen Unterstützungsunterschriften von zwei weiteren Abgeordneten dürfte er in der Tasche haben.

Pilz hatte am Sonntag beim Grünen Bundeskongress darauf bestanden, auf Listenplatz vier gewählt zu werden erhielt bei der Abstimmung von den grünen Delegierten eine Abfuhr. Nach seiner Weigerung, danach für den sechsten Listenplatz sechs zu kandidieren oder einen Vorzugsstimmenwahlkampf zu führen, droht Pilz nach der Neuwahl im Herbst das parlamentarische Aus.

Seitdem brodelt die Gerüchteküche, Pilz könnte es im Alleingang probieren, den Grünen damit eine Spaltung wie in alten Zeiten drohen. Am Mittwoch bestätigte er zwar, derartige Überlegungen zu haben, ansonsten gab er sich aber wortkarg und verwies auf seinen für den Abend geplanten Auftritt in der „ZiB 2“ des ORF. Wie schon bisher meinte er nur, dass er sich bis Mitte Juli auf den Eurofighter-Untersuchungsausschuss konzentriere und erst dann eine Entscheidung treffen wolle.

Gewisse Sympathien für eine Liste Pilz signalisierten unterdessen weitere, bei der Listenerstellung nicht mehr zum Zug gekommene grüne Abgeordnete. Zumindest mit ihren Unterschriften beim Antreten könnten sie Pilz unterstützen: „Theoretisch könnte ich mir viel vorstellen“, meinte etwa der nicht mehr antretende Grüne Karl Öllinger auf APA-Anfrage. Noch sei es aber nicht so weit. Pilz‘ Überlegungen finde er angesichts des Zustands der Grünen jedenfalls zu begrüßen.

Auch Kultursprecher Wolfgang Zinggl - der bei der grünen Listenerstellung ebenfalls durchgefallen war - meinte: „Dass ich gewisse Sympathien für Pilz habe, ist kein Geheimnis“. Er wolle weiter seinen Beitrag leisten, und bei den Grünen sei ihm das künftig ja nicht mehr möglich. Ob er selber mit Pilz antreten oder ihn zumindest unterstützen will, ließ er noch offen. „Das ist erst zwei Tage her. Warten wir ab, wie es aussieht, wenn ich aus der Schockstarre aufwache“, bat er um Geduld.

Zugeknöpft gab sich die Rechnungshofsprecherin der Grünen, Gabriela Moser. Es sei ihr „nicht bekannt“, dass Pilz bei der Nationalratswahl mit einer eigenen Liste antreten wolle oder werde. Das sei „in Medien zu lesen“, erklärte sie am Mittwoch. Pilz selbst habe diesbezüglich nichts gesagt. Moser ist für die Nationalratswahl auf dem dritten Platz der oberösterreichischen Landesliste gereiht, der hinsichtlich eines Nationalrats-Einzugs etwas unsicher sein könnte.

Nicht kommentieren wollte die Spekulationen die Grüne Bundessprecherin Ingrid Felipe. „Für alle Fragen bzgl. Gerüchte und Spekulationen gilt wie immer: Gerüchte werden von Ingrid Felipe nicht kommentiert“, ließ sie der APA über einen Sprecher ausrichten.

Auf Facebook machte die Bundessprecherin allerdings ihrem Ärger über die Pilz-Diskussion Luft: „Mir geht das ganz schön auf den Zeiger, wie jetzt auf den Grünen als ganze herumgehackt wird. Ich hätte Peter Pilz gerne in unseren Reihen des Parlamentsklub gehabt. Aber zuerst hat eine knappe Mehrheit unserer Delegierten dagegen entschieden, dass er seinen Wunschplatz auf der Liste bekommt und Julian Schmids tolle Rede und seine Zielgruppen-Arbeit bei den Jungen honoriert“, erklärte sie dort.

Und dann habe sich Pilz dagegen entschieden, für einen anderen Fixplatz zu kandidieren - und auch einem Vorzugsstimmenwahlkampf eine Absage erteilt. „Mir tun diese beiden Entscheidungen leid, aber sie unterliegen meinem Lieblingsgrundwert bei den Grünen: der Selbstbestimmung“, so Felipe. Die Grüne Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek wollte eine mögliche Pilz-Liste am Mittwoch nicht kommentieren.