EU-Kommission will Europa noch sicherer machen - Kooperation stärken

Brüssel (APA) - Die EU-Kommission will Europa noch sicherer machen. EU-Justizkommissarin Vera Jourova betonte am Donnerstag, vor allem der Informationsaustausch von Polizei- und Justizbehörden müsse zwischen den Mitgliedsstaaten verbessert werden. Alle Informationssysteme seien unter ein Dach zu bringen, um die Interoperabilität sicherzustellen.

EU-Sicherheitskommissar Julian King betonte, es sei notwendig, effektive europaweite Datenbanken bereitzustellen. Es habe in nur einem Monat zuletzt fünf Terrorangriffe in der EU gegeben, im gleichen Zeitraum zwei weltweit große Cyber-Attacken, wovon noch eine laufe. „Wenn wir die Bedrohungen angehen, müssen ganz klar die Mitgliedsländer und deren Agenturen an erster Stelle stehen, aber auch auf EU-Ebene können und müssen wir mehr machen.“

Um die derzeitigen Unzulänglichkeiten der EU-Informationssysteme zu beseitigen, Informationslücken zu schließen und den Info-Austausch zwischen den Systemen zu ermöglichen, schlägt die Kommission eine Stärkung des Mandates von eu-LISA vor. Dabei handelt es sich um das Mandat der EU-Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen. Es seien technische Lösungen zu entwickeln, die für eine Interoperabilität erforderlich seien.

King sagte, die EU verfüge über eine Reihe von Datenbanken, die helfen können, den Terrorismus zu bekämpfen und die Außengrenzen zu schützen. Doch könnten diese Systeme nur so stark und effektiv sein wie die eingespeisten Daten. Mit dem nunmehrigen Aktionsplan sollen derzeitige Beschränkungen der Systeme mit Blick auf die Bereitstellung von Informationen zu beseitigen.

Ferner gehe es darum, gegen Radikalisierung online und offline vorzugehen. Der Vizepräsident der EU-Kommission Frans Timmermans sagte, Europa müsse sich Sicherheitsrisiken und terroristischen Bedrohungen gemeinsam stellen und darauf mit neuen Maßnahmen antworten. Mit der besseren Interaktion von EU-Sicherheitsdatenbanken könne das Vorgehen gegen Cyber-Angriffe verbessert werden.

King erklärte, die Bedrohungen im Internet würden immer ernster. Sie würden sich aus IT-Netzen in wichtige Operationen von Unternehmen und öffentlichen Sektor verbreiten. Die derzeitige Abhängigkeit vom Internet und der Technologie sei derzeit größer als die Fähigkeit, uns zu schützen. Deswegen gelte es hier aktiv zu werden.

Zu den Vorschlägen gehört der Austausch der Strafregistereinträge von Nicht-EU-Bürgern. Damit sei es möglich, rasch festzustellen, ob in einem EU-Land Informationen zu Verurteilungen von Drittstaatsangehörigen vorliegen. Ferner sei ein europäisches Suchportal geplant, ein gemeinsames System zum Abgleich biometrische Daten und ein gemeinsamer Speicher für Identitätskarten. Damit werde sichergestellt, dass alle EU-Informationssysteme effizient interagieren und für Polizei- und Zollbeamte an Ort und Stelle leicht zugänglich sind. Gleichzeitig werde die Qualität der Daten verbessert, was auch dazu führe, dass fehlerhafte oder inkohärente Daten automatisch ermittelt und auch anpasst oder gelöscht werden können.

King betonte, es gehe darum, die Wahrscheinlichkeit von Attacken zu verringern, indem die Barrieren erhöht werden. Damit soll es nicht nur schwieriger werden, Angriffe durchzuführen, sondern es soll auch die Wahrscheinlichkeit verbessert werden, dass die Angreifer geschnappt und vor Gericht gestellt werden.