Vorwürfe gegen BNP Paribas im Zusammenhang mit Völkermord in Ruanda

Paris/Wien (APA/AFP) - Drei Organisationen haben am Donnerstag in Frankreich angekündigt, eine Klage gegen die Bank BNP Paribas einzureichen. Die Vorwürfe belaufen sich auf „Beihilfe zum Genozid, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ im Rahmen des Genozides in Ruanda 1994. Die Bank wollte die Vorwürfe bisher nicht kommentieren.

Die Antikorruptionsorganisation Sherpa, das Kollektiv der zivilen Parteien für Ruanda (CPCR) und die NGO Ibuka France (Erinnerung und Gerechtigkeit) beschuldigen die Bankengruppe, die „Finanzierung des Kaufes von 80 Tonnen Waffen, die zur Vorbereitung des Genozids gedient haben“ genehmigt zu haben.

Ein Sprecher der BNP Paribas teilte der Nachrichtenagentur AFP mit: „Wir haben von der Klage durch die Medien erfahren. Zum jetzigen Zeitpunkt verfügen wir diesbezüglich nicht über genug Informationen, um dies zu kommentieren.“

Die drei Organisationen erklärten, dass die damalige BNP, inzwischen BNP Paribas, „im Juni 1994 zwei Transfers von einem Konto der Ruandischen Nationalbank (BNR) bei der BNP auf ein Konto der Schweizer Bank UBP autorisiert hat“. Das Konto soll einem südafrikanischen Mittelsmann und Waffenlobbyisten gehört haben. Dieser hätte den Deal mit Oberst Theogeste Bagosora vom ruandesischen Militär, der 2008 vom UNO-Kriegsverbrechertribunal für Ruanda verurteilt wurde, auf den Seychellen abgeschlossen. Hierbei seien auch Mittelsmänner aus Zaire, der heutigen Demokratischen Republik Kongo, anwesend gewesen. Die Waffen seien von Zaire aus nach Ruanda transportiert worden. Laut den Organisationen hätten die Transfers über 1,3 Millionen Dollar (ca. 1,14 Millionen Euro) trotz UNO-Waffenembargos am 14. und 16. Juni 1994 stattgefunden.

In Ruanda war der Völkermord an der Tutsi-Minderheit, der laut UNO 800.000 Tote zwischen April und Juli 1994 forderte, zu diesem Zeitpunkt bereits im Gange.