Nordirische Regierungskrise: Einigung vor Fristende auf der Kippe

Belfast (APA/dpa) - Die Koalitionsgespräche in Nordirland stehen kurz vor Ablauf der Frist am Donnerstag auf der Kippe. Britische Medien berichteten unter Berufung auf beteiligte Personen, eine Sitzung des Regionalparlaments, bei der über Ministerposten abgestimmt werden sollte, sei abgesagt worden.

Nordirland-Minister James Brokenshire zeigte sich Stunden vor Ablauf der Frist am Donnerstag dennoch zuversichtlich. „Ich glaube, dass eine Einigung gefunden werden kann“, sagte Brokenshire.

Nordirland steckt in einer Regierungskrise, seit die katholisch-republikanische Sinn Fein die Koalition mit der protestantisch-unionistischen DUP (Democratic Unionist Party) zu Beginn des Jahres aufkündigte. Auch eine Neuwahl im März brachte keine Einigung. Dem Karfreitagsabkommen von 1998 zufolge muss die Regierung des britischen Landesteils aus einer Koalition der beiden größten Fraktionen beider konfessioneller Lager gebildet werden.

Der Streit zwischen den beiden Regierungsparteien hatte sich an einem misslungenen Förderprogramm für erneuerbare Energien entzündet, für das Sinn Fein die ehemalige Regierungschefin Arlene Foster von der DUP verantwortlich macht. Zusätzlich erschwert werden die Verhandlungen durch die Rolle der DUP als Königsmacherin im britischen Parlament in London. Die DUP hat der konservativen Premierministerin Theresa May ihre Unterstützung für eine Minderheitsregierung zugesagt. Das stellt die neutrale Rolle Londons aus Sicht von Kritikern infrage.

Sollten die Gespräche scheitern, könnte es eine Neuwahl geben oder Kompetenzen könnten nach London abwandern. Es gilt aber als wahrscheinlich, dass die Frist noch einmal verlängert wird.