Doskozil bei NATO-Generalsekretär: Fortschritte bei Türkei-Blockade

Wien/Brüssel (APA) - Es zeichne sich zwar keine völlige Auflösung der Türkei-Blockade bei NATO-Programmen gegenüber Österreich ab, doch seien Fortschritte bei der Minimierung der negativen Auswirkungen erzielt worden. Dies betonte Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) nach einem Gespräch mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg Donnerstagabend in Brüssel.

Die Teilnahme Österreichs an bestehenden Trainingsprogrammen im Rahmen von Partnership for Peace sei auch aus NATO-Sicht gesichert. Vor allem am Balkan, wo Österreich eine signifikante Zahl von Truppen stellt. Allerdings könne die Türkei neue Missionen blockieren, wobei sich für Österreich keine Teilnahme an solchen Missionen derzeit abzeichne. Das Problem seien Ausbildungs- und Trainingsprogramme, die neu starten und bei denen die Türkei blockiere. Eine Lösung könnte gefunden werden, dass bei NATO-Zertifizierungen die Türkei nicht zustimmen müsse. Dies werde nun von der NATO geprüft.

Doskozil betonte, er sei für pragmatische Lösungen, um den hohen internationalen Ausbildungsstand der österreichischen Truppen auch in Zukunft zu sichern. Der Verteidigungsminister sprach von einem konstruktiven Gespräch mit Stoltenberg am Rande des NATO-Verteidigungsministerrats in Brüssel. NATO-Zertifizierungen könnten über das sogenannte Framework Nations Concept erfolgen und Ausbildungen und Übungen in diesem Rahmen könnten künftig für Österreich von der NATO als Zertifizierungen anerkannt werden.

Österreich beteiligt sich sowohl am deutschen als auch am italienischen Nations Framework Concept (FNC). Am deutschen FNC sind 16 NATO-Nationen (Belgien, Bulgarien, Deutschland, Kroatien, Polen, Tschechien, Estland, Lettland, Litauen, Luxemburg, Dänemark, Norwegen, Niederlande, Rumänien, Slowakei, Ungarn) sowie vier Partnerländer (Finnland, Schweden, Schweiz und Österreich) beteiligt. FNC ist ein Kooperationsforum, in dessen Rahmen Ausbildungen, Übungen und Evaluierungen durchgeführt werden.

Der Verteidigungsminister zeigte sich erfreut über die sich abzeichnende Lösung. „Es ist wichtig, sofort nach vorne zu schauen und Lösungen bei Problemen zu suchen. Es ist das gemeinsame Bestreben von NATO und Österreich, die enge Zusammenarbeit fortzusetzen. Wir arbeiten an Lösungen, den hohen internationalen Ausbildungstand des Bundesheeres und die notwendigen Zertifizierungen sicherzustellen“, so Doskozil. Die NATO wisse, was sie an Österreich habe und „möchte auf die Truppen und auf die Fähigkeiten, die unsere Soldatinnen und Soldaten im Rahmen der NATO-geführten Einsätze einbringen, auf keinen Fall verzichten“, sagt der Minister. Stoltenberg habe sich auch ausdrücklich für den Beitrag, den Österreich im internationalen Krisenmanagement speziell als Truppensteller im Kosovo und in Bosnien leistet, bedankt.

Österreich ist seit 1995 Mitglied des NATO-Programmes „Partnership for Peace“ (PfP) und beteiligt sich aktuell an Missionen im Kosovo und in Afghanistan. Mit 408 Soldaten stellt das Österreichische Bundesheer das größte Kontingent im Rahmen des NATO-geführten Einsatzes im Kosovo und spielt eine ganz entscheidende Rolle zur Stabilisierung der Region. Außerdem ist Österreich ist derzeit mit zehn Stabsoffizieren im Rahmen von „Resolute Support“ in Afghanistan präsent.

~ WEB http://www.nato.int/ ~ APA657 2017-06-29/21:20