China lehnt US-Rüstungsgeschäft mit Taiwan „strikt“ ab

Peking/Pjöngjang (APA/AFP) - China hat ein milliardenschweres Rüstungsgeschäft der USA mit Taiwan und Sanktionen gegen eine chinesische Bank im Nordkorea-Konflikt scharf kritisiert. Peking lehne die geplanten Waffenverkäufe „strikt“ ab, sagte der chinesische Außenamtssprecher Lu Kang am Freitag vor Journalisten.

Die chinesische Regierung habe in Washington bereits offiziell Beschwerde dagegen eingelegt und die US-Regierung auffordert, sich weiterhin zur sogenannten Ein-China-Politik zu bekennen.

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hatte am Donnerstag Waffenverkäufe im Umfang von 1,3 Milliarden Dollar (1,14 Mrd. Euro) an Taiwan genehmigt. Nach Angaben des Pentagon erhält Taiwan unter anderem Raketen und Torpedos.

China betrachtet Taiwan, das sich 1949 von Peking abgespalten hatte, als abtrünnige Provinz. Die Ein-China-Politik besteht darin, die Führung in Peking als alleinige Regierung Chinas anzuerkennen und mit der taiwanesischen Regierung lediglich informelle Kontakte zu unterhalten.

Wegen mutmaßlicher Geschäfte mit Nordkorea hatten die USA am Donnerstag zudem erstmals Sanktionen gegen eine chinesische Bank verhängt. Die Dandong-Bank habe Nordkorea Geldwäsche und die Beschaffung von Geldern für sein Atom- und Raketenprogramm ermöglicht, erklärte US-Finanzminister Steven Mnuchin. Auch eine chinesische Transportfirma und die Gründer von zwei Scheinfirmen, die Nordkorea unterstützt haben sollen, sind von den Sanktionen betroffen, die den Zugang zu US-Finanzinstitutionen verhindern sollen.

Die chinesische Regierung wies die Sanktionen als „unrechtmäßig“ zurück. Außenamtssprecher Lu drohte der US-Regierung mit negativen Auswirkungen „bei anderen Themen“ in der Zusammenarbeit der beiden Länder. Trump hat die chinesische Regierung wiederholt ermahnt, im Streit um das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm mehr Druck auf Nordkorea auszuüben.

Die Spannungen zwischen Washington und Pjöngjang waren zuletzt durch den Tod des US-Studenten Otto Warmbier verschärft worden. Der 22-Jährige fiel in nordkoreanischer Haft ins Koma und starb kurz nach seiner Rückkehr in die USA.