OSZE ohne Generalsekretär - Ex-Chef Aragona: Position notwendig

Moskau/Wien (APA) - „Die OSZE braucht einen Generalsekretär. Anderenfalls fehlt der Kopf, der ihr Getriebe am Laufen hält.“ Das sagte am Freitag in Moskau der italienische Diplomat Giancarlo Aragona, zwischen 1996 und 1999 selbst OSZE-Generalsekretär, zu der ab Samstag beginnenden Vakanz an der Spitze der internationalen Organisation mit Sitz in Wien.

Er wisse nicht, wie und wann die Funktion wieder besetzt werde, erklärte Aragona am Rande der außenpolitischen Diskussionsveranstaltung „Primakow-Lesungen“ gegenüber der APA. „Die Position ist notwendig, um die zahlreichen Missionen und Initiativen der OSZE vor Ort zu steuern“, betonte der Diplomat.

Für den scheidenden OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier fand Aragona lobende Worte. „Er war ein herausragender Generalsekretär, der sich schon seit langer Zeit mit diesen Fragen beschäftigt hat“, sagte er.

Mit dem Auslaufen von Zanniers Mandat am Freitag bleibt die Position in Ermangelung einer rechtzeitigen Konsensentscheidung der Mitgliedsstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ab dem 1. Juli vakant. Laut der Moskauer Tageszeitung „Kommersant“ (Donnerstagausgabe), die anonyme diplomatische Quellen referierte, gilt der Schweizer Diplomat Thomas Greminger derzeit als aussichtsreichster Kandidat. Die weißrussische Diplomatin Jelena Kuptschina, die noch im April von Moskau präferiert worden sei, habe aufgrund einer kürzlichen Repressionswelle gegen Regimekritiker in Weißrussland indes keine Chancen mehr, schrieb „Kommersant“.

Abgesehen vom Posten des Generalsekretärs harren gleichzeitig zudem drei weitere Spitzenpositionen der OSZE, die sich mit Menschenrechten, Minderheiten und Medienfreiheit beschäftigen, einer Nachbesetzung und verschärfen die Konsensfindung. „So sind aus einer Ernennung plötzlich vier geworden, und das führt zu einer Art Paket, was die Entscheidung in einem ohnehin gespaltenen Umfeld noch viel schwieriger macht“, sagte Zannier am Freitag in einem Interview mit der APA.

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