EU-Parlament und Rat einigen sich auf Einreise-Ausreise-System
Mit dem neuen Entry-Exit-System soll künftig besser registriert werden können, wer Europa wann und wo betritt und verlässt.
Brüssel – EU-Parlament und Rat haben am Freitag ein erstes grünes Licht zur stärkeren und schnelleren Kontrollen an den Außengrenzen der Union für Nicht-EU-Reisende erzielt. Der ÖVP-Europamandatar Heinz Becker sprach von einem bedeutenden Fortschritt. Er meinte gleichzeitig, leider würden nicht auch alle EU-Bürger registriert.
Die Terroristen von Paris, Brüssel und London hatten europäische Pässe. Deswegen wäre eine Registrierung auch aller EU-Bürger wesentlich gewesen. Jedenfalls werde man mit dem neuen EES-System (Entry-Exit-System) bald wesentlich besser wissen, wer Europa wann und wo betritt und verlässt, so Becker.
Mit dem neuen System wird neben der Ein- und Ausreise von Nicht-EU-Bürgern auch die Zurückweisung an der Grenze festgehalten. Dies gelte auch im Fall von Staaten mit Visa-Befreiung, die die Schengen-Grenzen überqueren wollen. Das EES ersetzt den Stempel im Pass durch ein elektronisches System, das die Daten der Drittstaatsangehörigen speichert. Ziel ist, Personen mit einem abgelaufenen Visum oder gefälschten Ausweisen leichter aufspüren zu können. (APA)