Turbulenzen bei den Kärntner Grünen ebben nicht ab

Klagenfurt (APA) - Die Turbulenzen bei den Kärntner Grünen ebben nicht ab. Nach der am Donnerstag angekündigten Anfechtung der Kandidatenwahl bei der Landesversammlung vergangenes Wochenende soll nun ein Parteivorstand am (morgigen) Samstag Klärung bringen. Ob Landessprecherin Marion Mitsche ihr Amt zurücklegt, war am Freitagnachmittag noch unklar.

Der Streit hatte sich nach der Grünen-Landesversammlung mit der Listenwahl für die Landtagswahl 2018 entzündet. Mitsche hatte Listenplatz zwei angestrebt, war aber nur auf Platz neun gelandet. Dann wurden Vorwürfe laut, wonach Neumitglieder - es handelte sich um Asylwerber bzw. Asylberechtigte - mitgestimmt hätten. Einzelne von diesen sprechen angeblich kein Deutsch. Dem war auch so, sieben „Neue“ waren bei der Versammlung dabei, was übrigens statutenkonform ist. Eine Statutenänderung mit eingezogener Wartefrist für Neue wird bereits diskutiert.

Mitsche fordert Reformen ein, über die am Samstag ebenso diskutiert werden wird wie über die Wahlanfechtung des Grün-Politikers Markus Ertel. Dieser stellte am Freitag gegenüber dem ORF Kärnten inzwischen sogar den Vorwurf des Stimmenkaufs in den Raum. Wie dieser konkret stattgefunden haben soll, sagte er nicht. Laut Ertel seien die gesondert durchgeführten Wahlkreiswahlen nicht von der Landesversammlung bestätigt worden. „Folglich sind die Zulassungen der Kandidaten zur Listenwahl auf Landesebene formal nicht erfolgt“, heißt es in der Anfechtung. Mit der Zulassung der Asylwerber als stimmberechtigte Mitglieder der Landesversammlung habe die Anfechtung nichts zu tun.

~ WEB http://www.gruene.at ~ APA386 2017-07-07/14:56