Fairnessabkommen unter Parteifreunden

Innsbruck –Am 16. August tagen die bis zu 48-köpfigen Wahlkommissionen der Tiroler ÖVP in der Parteizentrale in Innsbruck. In den Gremien vertreten sind ÖVPler aus den Bezirken und der Landesebene. Am Ende des Tages sollen die Listen samt Reihung für die Nationalratswahlen am 15. Oktober stehen.

Dieses Mal ist etwas anders. Die Wahlkreise geben ihre Listen in alphabetischer Reihenfolge ab. „Früher war der Erstplatzierte in den Wahlkreisen gesetzt, heuer wird auch darüber in der Kommission entschieden“, erklärt ÖVP-Hauptgeschäftsführer Martin Malaun. Die Landesliste werde Parteichef Günther Platter nach Absprache mit Bundesparteiobmann Sebastian Kurz zusammenstellen. Letzterer hat sich ausbedungen, die Bundesliste zu besetzen.

Bei der letzten Nationalratswahl erreichte die ÖVP 32,3 Prozent der Stimmen und damit vier Mandate in Tirol. Der fünfte Tiroler Nationalrat, Hannes Rauch, kam über die Bundesliste ins Parlament. Heuer bräuchte die ÖVP 33,34 Prozent für fünf Mandate, 40 Prozent für sechs Mandate. Bei fünf Mandaten rechnet Malaun mit drei Grundmandaten und zwei Landesrestmandaten. Dann ist noch die entscheidende Frage, ob Andrä Rupprechter Minister bleibt.

Wer letztlich in den Nationalrat einziehe, werde über die Vorzugsstimmen entschieden, sagt Malaun. Die Vorzugsstimmen hebeln den Reißverschluss und die Reihung aus. Die zu nehmenden Hürden sind niedrig.

Malaun will, dass alle Kandidaten ein Fairnessabkommen unterzeichnen. „Sie sollen sich nicht gegenseitig beschädigen.“ Außerdem müssen alle unterschreiben, dass sie auf ihr Mandat verzichten, wenn sie von einem Konkurrenten mit mehr Vorzugsstimmen überholt werden. (aheu)