Polen - EU-Kommission gibt keine Bewertung zu Präsidenten-Veto ab

EU-weit/Brüssel (APA) - Die EU-Kommission hat sich am Montag inhaltlich bedeckt über die jüngsten Entwicklungen in Polen gegeben. Auf die Frage, ob das Veto des polnischen Präsidenten gegen die umstrittene Justizreform ein positiver Schritt sei, wollte sich ein Kommissionssprecher nicht äußern. Über das weitere Vorgehen werde am Mittwoch entschieden.

Jedenfalls habe die polnische Regierung das Gesprächsangebot des Vizepräsidenten der EU-Kommission, Frans Timmermans, bisher nicht angenommen. Die gesamte Kommission werde in ihrer Mittwoch-Sitzung über das weitere Prozedere entscheiden.