OAS-Chef lässt Klage gegen Venezuela vor Weltstrafgericht prüfen

Caracas/Den Haag (APA/dpa) - Der Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Luis Almagro, will eine mögliche Klage gegen Venezuela vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag prüfen lassen. Dessen früherer Chefankläger Luis Moreno Ocampo soll die rechtliche Grundlage für eine mögliche Klage wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit untersuchen.

Almagro und Ocampo kündigten den Schritt am Dienstag in Washington an, wo die 35 amerikanische Staaten zählende OAS ihr Sitz hat.

Der aus Argentinien stammende Jurist Ocampo plant in den kommenden Wochen unter anderem vier öffentliche Anhörungen zu der Frage. Die Initiative geht nicht von der OAS, sondern von dessen Generalsekretär Almagro aus. Dieser sei überzeugt, dass Venezuela Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangenen habe, sagte Ocampo.

„Wenn sich die Verbrechen bestätigen und es keine echten Bemühungen gibt, sie zu untersuchen, kann die OAS ihre Erkenntnisse an die Anklagebehörde des IStGH schicken“, sagte Ocampo. Um Ermittlungen zu ermöglichen, müsse lediglich einer der 28 Staaten, die zugleich Mitglieder von OAS und IStGH sind, die Sache an das Gericht in Den Haag verweisen.

Venezuela wird seit Monaten in einer schweren Krise erschüttert. Bei anhaltenden Unruhen und Straßenprotesten gegen die sozialistische Regierung sind mittlerweile rund 100 Menschen ums Leben gekommen.

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