Moskau: US-Sanktionen gefährden Normalisierung der Beziehungen
Moskau/Washington (APA/AFP/Reuters) - Russland hat die vom US-Repräsentantenhaus beschlossenen US-Sanktionen verurteilt und als Hindernis fü...
Moskau/Washington (APA/AFP/Reuters) - Russland hat die vom US-Repräsentantenhaus beschlossenen US-Sanktionen verurteilt und als Hindernis für eine Normalisierung der Beziehungen bezeichnet. Die Regierung in Moskau müsse eine „schmerzhafte“ Antwort vorbereiten, teilte Konstantin Kosatschjow, ein prominentes Mitglied des Oberhauses, am Mittwoch auf seiner Facebook-Seite mit.
Der russische Vize-Außenminister Sergej Riabkow sagte der staatlichen Nachrichtenagentur Tass: „Die Unterzeichner und Befürworter dieses Gesetzentwurfs unternehmen einen schwerwiegenden Schritt dahingehend, die Möglichkeiten einer Normalisierung der Beziehungen zu Russland zu zerstören.“ „Tatsächlich wird eine weitere Verschlechterung der bilateralen Zusammenarbeit unausweichlich“, meinte auch Kosatschjow.
Das Repräsentantenhaus hatte am Dienstag die Strafmaßnahmen ungeachtet der Vorbehalte von Präsident Donald Trump mit klarer Mehrheit bewilligt. Es gab lediglich drei Gegenstimmen. Bevor das Gesetz in Kraft tritt, muss es der Senat verabschieden und der Präsident unterzeichnen. Trump, der zuletzt auf bessere Beziehungen zu Russland gesetzt hat, könnte sein Veto einlegen.
Mit den Sanktionen, die vor allem dem Energiebereich gelten, soll Russland für die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim, die Unterstützung der syrischen Regierung im Bürgerkrieg sowie für mutmaßliche Einflussnahme auf die US-Präsidentenwahl bestraft werden.