AK: Banken sollten zu viel bezahlte Kreditzinsen rasch refundieren

Wien (APA) - Banken sollten ihre Kunden über zu viel bezahlte Kreditzinsen informieren und den Kreditnehmern automatisch und anstandlos die entsprechenden Beträge refundieren. Das erklärte am Mittwoch die Arbeiterkammer (AK) mit Hinweis auf entsprechende OGH-Judikatur.

Die Hypo Tirol, zu der es ein Urteil des Obersten Gerichtshofs (OGH) gibt, aber auch andere Banken hätten Negativzinsen nicht weitergegeben, indem sie einseitig eine Zinsuntergrenze in Höhe der Gewinnspanne (Aufschlag auf Refinanzierungszinssatz) festgelegt hätten. Laut OGH dürfen Banken nicht immer den Aufschlag verrechnen, sondern müssen Negativzinsen davon abziehen.

Sei Kreditnehmern trotz negativer Referenzzinsen ein zu hoher Zinssatz verrechnet worden, müssten die zu viel bezahlten Zinsen von der Bank erstattet werden, so AK-Konsumentenschützerin Benedikta Rupprecht in einer Aussendung. Das OGH-Urteil habe auf alle Banken Auswirkungen, die ab 2015 bei bestehenden Verträgen mit Zinsgleitklausel und vertraglich vereinbartem Aufschlag negative Referenzzinssätze nicht berücksichtigt hätten, oder von ihren Kunden zumindest immer den vertraglich vereinbarten Aufschlag verlangt hätten. In einem anderem Urteil, zur Bank Austria, habe der OGH auch eine Klausel untersagt, die für neue Kredit ab 2016 gelten sollte und den Bankaufschlag als Untergrenze fixiert, weil gleichzeitig keine Obergrenze vorgesehen gewesen sei.

~ WEB http://www.arbeiterkammer.at ~ APA240 2017-07-26/12:27