Kaltenbach ist ohne Gemeinderat
Dienstag erklärten sämtliche VP-Mandatare in Kaltenbach ihren Rücktritt. Das Land muss den Gemeinderat nun auflösen.
Von Angela Dähling
Kaltenbach –Paukenschlag in Kaltenbach. Die Freie Bürgerliste Kaltenbach mit Listenführer VBM Bernhard Kupfner und die Gemeindeliste Kaltenbach von Elke Platzer haben Dienstagabend gemeinsam den Rücktritt all ihrer Gemeinderäte bekannt gegeben. Die beiden VP-Listen hatten gemeinsam sieben Stimmen und hielten damit die Mehrheit im Gemeinderat. BM Klaus Gasteigers SP-Liste hat sechs Mandate. Durch die Rücktritte ist der Gemeinderat nicht mehr beschlussfähig.
„Nach einer Woche sind die Rücktritte unwiderruflich. Wenn auch keine Ersatzgemeinderäte zur Verfügung stehen, muss das Land laut Tiroler Gemeindeordnung den Gemeinderat per Bescheid auflösen“, erklärt Landespressesprecher Florian Kurzthaler. Anschließend wird von der Landesregierung ein Amtsverwalter an Stelle des Bürgermeisters eingesetzt. Innerhalb von sechs Wochen nach Auflösung des Gemeinderates muss die Bezirkshauptmannschaft dann Neuwahlen des Gemeinderates und des Bürgermeisters in der Gemeinde ausschreiben.
Frühestens Ende Oktober dürfte mit Neuwahlen zu rechnen sein. Da könnten dann alle Listenmitglieder erneut kandidieren. Seitens der ÖVP-Listen heißt es aber, man werde bei zukünftigen Wahlen nicht mehr antreten. Als Gründe für die Rücktritte nennen die beiden Listen per Presseaussendung Diffamierungen, anonyme Strafanzeigen gegen sie, die sich aber als haltlos herausgestellt hätten, einseitige Berichterstattungen, Reputationsschäden und untragbare psychische Belastungen. „Mehr werden wir dazu nicht sagen“, erklärt Elke Platzer auf Anfrage der TT.
Seit Jahren fliegen die Hackln zwischen der SP-Fraktion um BM Klaus Gasteiger und der VP im Kaltenbacher Gemeinderat tief. Gegenseitige Aufsichtsbeschwerden waren praktisch an der Tagesordnung. Neben einem nicht enden wollenden Hickhack bezüglich der Zukunft der maroden Kaltenbacher Tennishalle sorgten zuletzt Themen, die amtierende und ehemalige VP-Mandatare persönlich betrafen, für Schlagzeilen. Darunter die aufsichtsbehördliche Aufhebung eines Gemeinderatsbeschlusses, wonach ein ehemaliger VP-Mandatar von der Zahlung ausständiger und strittiger Erschließungskosten entbunden werden sollte. Auch die nicht bescheidgemäß errichtete Hotelzufahrt eines amtierenden VP-Mandatars ließ regelmäßig die Wogen hochgehen.
Bürgermeister Gasteiger war gestern für eine Stellungnahme nicht erreichbar: Er weilt seit 15. Juli im Urlaub.
