Nach Hübner-Rückzug - SPÖ: Koalitions-Entscheidung nach der Wahl

Wien (APA) - Die SPÖ sendet nach dem angekündigten Rückzug des FP-Abgeordneten Johannes Hübner keine freundlichen Signale in Richtung Freiheitliche. „Wir haben klar gesagt, dass wir vor einer Wahl nicht über eine Koalition reden. Zuerst ist der Wähler am Wort. Daran hat sich nichts geändert, Hübner hin oder her“, so SP-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler gegenüber der APA.

Für künftige Koalitionsentscheidungen verwies Niedermühlbichler auf den kürzlich beschlossenen Kriterienkatalog samt „Wertekompass“ der SPÖ. Außerdem habe die FPÖ schon kund getan, bei vielen von der SPÖ als Koalitionsbedingungen ausgerufenen Themen nicht mitgehen zu können: „Letztendlich geht es nicht nur um Personen, es geht um Inhalte. Die müssen mitgetragen werden.“