Datenleck in Schweden: Zwei Minister aus Regierung entlassen

Stockholm – Nach einem Skandal um ein Datenleck in Schweden bildet Regierungschef Stefan Löfven seine Regierung um. Innenminister Anders Ygeman und Infrastrukturministerin Anna Johansson müssen gehen, kündigte Löfven am Donnerstag in Stockholm an. Der ebenfalls wegen des Skandals unter Beschuss geratene Verteidigungsminister Peter Hultqvist soll bleiben.

Die nationale Verkehrsbehörde hatte ihre IT-Verwaltung 2015 an den Computerkonzern IBM ausgelagert. IBM wiederum beauftragte Subunternehmen in Tschechien und Rumänien. Deren Techniker hatten somit unter anderem Zugang zu sensiblen Daten der schwedischen Armee.

Nach Informationen schwedischer Medien wusste Innenminister Ygeman seit längerem von dem Problem und hatte den Regierungschef nicht rechtzeitig informiert. Johansson beaufsichtigte wiederum die Verkehrsbehörde, die für die Offenlegung vertraulicher schwedischer Daten verantwortlich ist.

Löfvens sozialdemokratisch geführte Minderheitsregierung war durch den Skandal schwer erschüttert worden. Die bürgerliche Opposition hatte eine Misstrauensabstimmung gegen die drei verantwortlich gemachten Minister angekündigt. Eine Mehrheit dafür schien dank der rechtspopulistischen Schwedendemokraten gesichert. Der Premier bezeichnete am Donnerstag das angekündigte Votum gegen Verteidigungsminister Hultqvist als „völlig unverantwortlich“.

Offenbar hoffte der Premier, durch den Rücktritt von zwei der drei Minister ein Misstrauensvotum abwenden zu können. Doch die Chefin der Christdemokraten und der Chef der rechtspopulistischen Schwedendemokraten, Ebba Busch Thor und Jimmie Akesson, kündigten bereits kurz darauf über Twitter an, an der Abstimmung gegen Hultqvist festhalten zu wollen.

Nachfolger von Ygeman und Johansson werden Morgan Johansson als Innenminister und Tomas Eneroth als Infrastrukturminister. (APA/Reuters/dpa/AFP)