EU-Kommissar ruft Tschechien, Polen und Ungarn zur Kooperation auf
Athen (APA/dpa) - EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos hat die Staaten der EU, die sich bisher weigern, Flüchtlinge aufzunehmen, zur Zusa...
Athen (APA/dpa) - EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos hat die Staaten der EU, die sich bisher weigern, Flüchtlinge aufzunehmen, zur Zusammenarbeit mit der EU aufgerufen. „Ich richte hier aus Athen einen letzten Aufruf an diese Staaten: Sie müssen es mit Taten zeigen, dass sie an die Prinzipien Europas glauben“, sagte Avramopoulos am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in der griechischen Hauptstadt.
Polen, Tschechien und Ungarn hätten noch einen Monat Zeit zu zeigen, dass sie an die Prinzipien der EU glauben, meinte der EU-Migrationskommissar weiter. „Unsere Tür (der EU-Kommission) ist offen, falls diese Staaten umdenken sollten“, sagte Avramopoulos.
Am Vortag hatte die EU-Kommission die nächste Stufe eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen diese drei Länder eingeleitet. Falls sie sich weigern, wäre der nächste Schritt eine Klage vor dem EU-Gerichtshof (EuGH). Bekommt Brüssel Recht, drohen den Ländern empfindliche Geldstrafen.