AfD muss um Bundestags-Einzug zittern: Wahl-Liste beanstandet

Berlin (APA/Reuters) - Der AfD droht trotz Umfragewerten klar über der Fünf-Prozent-Hürde ein Scheitern bei der deutschen Bundestagswahl. Nach dem Eingang eines anonymen Schreibens werde die Kandidatenliste aus Nordrhein-Westfalen überprüft, sagte ein Sprecher des Landeswahlleiters am Donnerstag in Düsseldorf.

Demnach gab es bei einem AfD-Kreisparteitag in Recklinghausen Unregelmäßigkeiten, die sich auf die Kandidatenliste ausgewirkt haben können.

Neben dem Landeswahlleiter erhielt das anonyme Schreiben auch die „Rheinische Post“. Das Blatt berichtete, in der Beschwerde werde die Aufstellung der Delegierten in Recklinghausen beanstandet. Demnach waren an den Delegierten-Wahlen drei Personen beteiligt, die zu dem Zeitpunkt keine AfD-Mitglieder gewesen seien. Die in Recklinghausen gewählten Delegierten gehörten später zu dem Gremium, das die Kandidaten für die Bundestagswahl bestimmte.

Am Freitag muss der Landeswahlausschuss über die Zulässigkeit der Kandidatenlisten aller Parteien für die Bundestagswahl entscheiden. Von Gewicht ist dabei die Empfehlung des Landeswahlleiters. Sollte die AfD-Liste durchfallen, kann die Partei in NRW nicht zur Bundestagswahl antreten. Ohne die Stimmen aus dem bevölkerungsreichsten Bundesland ist jedoch der Einzug der AfD in den Bundestag unsicher.