Schieder weist Kritik Ungarns als „niveaulos“ zurück

Wien (APA) - Nach der scharfen Attacke des ungarischen Außenministers Peter Szijjarto gegen Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder Szijarto zur Mäßigung aufgerufen. Die Äußerungen des ungarischen Chefdiplomaten seien „nur ein Zeichen dafür, wie entrückt die ungarische Politik geworden ist“, so Schieder am Donnerstag gegenüber der APA.

„Das ist nicht nur niveaulos“, sondern zeige auch, dass der Abbau von Demokratien und Menschenrechten in Ungarn zu „immer kruderen Beschuldigungen gegen die Nachbarländer“ führe, kritisierte der SPÖ-Klubobmann. Die EU sei eine Wertegemeinschaft und dürfe „nicht mit einem Bankomaten verwechselt werden“. Man könne auch nicht einzelne Rosinen herauspicken, so Schieder.

Auslöser des jüngsten Streits war die Forderung des Bundeskanzlers in einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstag) Ungarn und Polen die EU-Förderungen zu kürzen, wenn sie sich weigerten europäische Grundsätze einzuhalten. Der ungarische Außenminister warf Kern daraufhin vor, er haben „sich auf die Seite jener linksliberaler Politiker gestellt, die den ‚Soros-Plan‘ ausführen wollen“.

Als „Soros-Plan“ bezeichnet die ungarische Regierung die angebliche Absicht des ungarischstämmigen US-Milliardärs George Soros, Flüchtlinge massenweise nach Europa zu lenken. Die Regierung von Viktor Orban attackiert derzeit regelmäßig Soros und die von ihm geförderten Einrichtungen in Ungarn, darunter die Central European University (CEU) in Budapest.