Stinkende Fische im Weißen Haus
Washington (APA/AFP) - Ein Präsident, der einen Minister öffentlich zusammenstaucht, ein Kommunikationschef, der hohe Präsidentenberater unf...
Washington (APA/AFP) - Ein Präsident, der einen Minister öffentlich zusammenstaucht, ein Kommunikationschef, der hohe Präsidentenberater unflätig beschimpft: Wer vor Kurzem noch geglaubt hatte, Chaos und Stunk in der US-Regierung seien nicht steigerungsfähig, ist widerlegt.
Während Donald Trump mit beispiellosen Attacken in den vergangenen Tagen seinen Justizminister Jeff Sessions demontierte, erklärte der neue Chef seines Medienstabs, Anthony Scaramucci, einem Großteil der Kollegen im Weißen Haus den Krieg.
Die Eskalation der internen Konflikte erreichte ihren vorläufigen neuen Höhepunkt, als die Zeitschrift „New Yorker“ am Donnerstag die Mitschrift eines Telefonats mit Scaramucci veröffentlichte. Der erst vor einer Woche von Trump ernannte Kommunikationsdirektor erging sich darin in Vulgaritäten über zwei hochrangige Kollegen, Stabschef Reince Priebus und Chefstratege Steve Bannon. Beide sollen sich laut Medienberichten Scaramuccis Ernennung widersetzt haben.
Priebus sei ein „verdammter paranoider Schizophrener“, tobte Scaramucci - und äußerte die Erwartung, dass der Stabschef bald abtreten werde. Und Trumps Chefstrategen bezichtigte er in drastischen Worten der Selbstverliebtheit: Bannon versuche, seinen „eigenen Schwanz zu lutschen.“ Großteile der US-Medien zogen es vor, die Obszönitäten des Kommunikationschefs nicht wörtlich zu zitieren.
Der New Yorker Finanzinvestor ist von Trump berufen worden, um vor allem die ständige Weitergabe interner Informationen an die Presse zu unterbinden - sie ist eine bevorzugte Waffe in den internen Machtkämpfen. Scaramuccis Wutanfälle wurden unter anderem dadurch ausgelöst, dass die Deklaration seiner Finanzverhältnisse an die Presse gelangt war. Er machte dafür Priebus verantwortlich. Allerdings sind die Finanzstatements von Regierungsmitarbeitern keineswegs vertrauliche, sondern öffentlich zugängliche Dokumente.
Scaramucci reagierte auf den Wirbel um seine Unflätigkeiten zwar mit der Ankündigung, sich „künftig zurückhalten“ zu wollen. Eine Entschuldigung unterließ er aber - stattdessen gab es eine Schuldzuweisung an seinen Gesprächspartner von der Presse: „Ich habe einen Fehler gemacht, als ich einem Reporter vertraute.“ Der Journalist des „New Yorker“, Ryan Lizza, sagte jedoch, er habe mit Scaramucci „hundertprozentig“ abgesprochen, dass ihr Telefonat nicht als vertraulich zu behandeln sei.
Zumindest ein Stück weit entspringen die Tiraden des Kommunikationschefs sicherlich dem Kalkül - Einschüchterung soll Disziplin schaffen. Zum Eindreschen auf Priebus soll er laut Medienberichten sogar von Trump ermutigt worden sein. Scaramucci präsentiert sich als schonungsloser Zuchtmeister, der aus unverbrüchlicher Loyalität zum Chef handelt. Die Loyalität des gesamten restlichen Teams zieht er in Zweifel. Im Weißen Haus gebe es „zwei Fische, die nicht stinken“, sagte er dem Sender CNN. „Das sind ich und der Präsident.“
Scaramuccis Berufung hatte bereits zum Rücktritt von Pressesprecher Sean Spicer geführt. Priebus und Sessions sind nun anscheinend die Nächsten, die Trump loswerden will. Sein Groll auf den Justizminister resultiert vor allem daraus, dass Sessions sich aus den Ermittlungen zu den Russland-Kontakten von Trumps Wahlkampfteam zurückgezogen hatte. Dieser Rückzug führte aus Sicht des Präsidenten zur Einsetzung des Sonderermittlers Robert Mueller, der Trump schwer zusetzt.
Ob der Präsident es im Verbund mit seinem neuen Kommunikationschef schafft, seine Regierungstruppe in absehbarer Zeit auf Vordermann zu bringen, ist allerdings fraglich. Trump erfreue sich an dem „gesunden Wettbewerb“ unter seinen Mitarbeitern, verharmloste Sprecherin Sarah Huckabeee Sanders die Lage. Doch dass Scaramucci nicht nur auf Priebus, sondern auch auf Bannon losging, deutet auf eine dramatische Ausweitung der Machtkämpfe hin.
Hinzu kommt, dass Sessions sich bisher bockig zeigt und im Amt bleiben will. Dafür hat der langjährige Senator den Rückhalt einflussreicher Parteikollegen. Durch seine Attacken auf Sessions hat Trump auch sein Verhältnis zu den Republikanern im Kongress weiter beschädigt - und sich damit die Aufgabe zusätzlich erschwert, wichtige Gesetzesvorhaben wie die Gesundheitsreform durchzusetzen.