Kritik an Trump wächst nach Äußerungen zu Gewalt in Virginia

Washington (APA/AFP/dpa/Reurters) - US-Präsident Donald Trump hat mit neuen Äußerungen zur rechtsextremen Gewalt in Charlottesville eine Wel...

Washington (APA/AFP/dpa/Reurters) - US-Präsident Donald Trump hat mit neuen Äußerungen zur rechtsextremen Gewalt in Charlottesville eine Welle der Empörung ausgelöst. Beide Seiten, die Rechtsradikalen wie die Gegendemonstranten, hätten Schuld an der Eskalation, sagte Trump am Dienstag in New York. Trumps Stellungnahme wurde über Parteigrenzen hinweg verurteilt, Beifall erhielt er vom früheren Anführer des Ku Klux Klans, David Duke.

UNO-Generalsekretär Antonio Guterres schrieb via Twitter: „Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit vergiften unsere Gesellschaften.“ Daraufhin stieg Gewerkschaftspräsident Richard Trumka aus Trumps Industrierat aus. Er schloss sich mehreren Firmenchefs an, die den Rat, der den Präsidenten in wirtschaftspolitischen Fragen unterstützen soll, ebenfalls bereits verlassen hatten.

Bei einem Neonazi-Aufmarsch am Samstag in Charlottesville war ein mutmaßlicher Rechtsextremist in eine Gruppe von Gegendemonstranten gefahren und hatte dabei eine Frau getötet sowie mehrere Teilnehmer schwer verletzt. Trump bestand am Dienstag auf einer Pressekonferenz im New Yorker Trump Tower darauf, mit seinen ursprünglichen Schuldzuweisungen richtig gelegen zu sein. „Es gab eine Gruppe auf einer Seite, die böse war, und es gab eine Gruppe auf der anderen Seite, die auch sehr gewalttätig war“, sagte Trump bezüglich der Demonstranten. Damit kehrte er zu seinen Äußerungen direkt nach der Tat zurück, die ihm Kritik auch in den eigenen Reihen beschert hatte. Zwischenzeitlich hatte er sich zwar von den Rechtsextremen distanziert, in der jüngsten Erklärung dies aber so nicht wieder aufgegriffen.

Der Vorsitzende des Gewerkschaftsverbandes AFL-CIO, Trumka, sagte: „Wir können nicht in einem Rat für einen Präsidenten vertreten sein, der Fanatismus und inländischen Terrorismus toleriert.“ Der Dachverband vertritt 12,5 Millionen Arbeiter. Zuvor hatten bereits der Chef des US-Pharmakonzerns Merck sowie die Vorsitzenden des Softwareriesen Intel und des Sportartikelherstellers Under Armour ihre Beraterposten aufgegeben.

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Unterdessen verbreitete sich ein Tweet des früheren US-Präsidenten Barack Obama viral, den dieser direkt nach den Ausschreitungen am Samstag verschickt hatte. Darin erklärte Trumps demokratischer Vorgänger: „Niemand wurde geboren, eine andere Person aufgrund ihrer Hautfarbe, Herkunft oder Religion zu hassen.“ Der Eintrag wurde bis zum Mittwochmorgen mehr als 2,9 Millionen Mal „geliked“.

Der frühere Chef des Ku Klux Klans, David Duke, begrüßte Trumps Äußerungen dagegen. Auf Twitter schrieb er: „Danke, Präsident Trump, für ihre Ehrlichkeit und ihren Mut, die Wahrheit über Charlottesville zu sagen.“ Es sei gut, die linken Terroristen zu verurteilen. Trump hatte zu den Ausschreitungen in Charlottesville gesagt: „Es gab eine Gruppe auf dieser Seite. Man kann sie links nennen... die hat die andere Gruppe angegriffen. Ihr könnt sagen, was ihr wollt, aber so war es.“ Auf der Pressekonferenz im Trump Tower griff der Präsident zudem wieder die Medien an. Er warf Journalisten vor, einseitig zu berichten.

Insider in der US-Regierung befürchteten, dass die politische Arbeit unter den Folgen der Äußerungen von Trump leiden könnte. „Ich denke, dass man nun erstmal aufhören sollte, darüber zu sprechen“, sagte ein Regierungsvertreter. Der US-Präsident steht vor massiven innen-wie außenpolitischen Herausforderungen. Dazu zählen unter anderem der Nordkorea-Konflikt, die Handelsstreitigkeiten mit China und interne Machtkämpfe im Weißen Haus und bei den Republikanern.

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Charlottesville entfernen immer mehr Städte im Süden der USA Statuen, die an den Bürgerkrieg erinnern. Diese Monumente gedenken getöteter Soldaten der Südstaaten aus dem Amerikanischen Bürgerkrieg (1861-1865), für viele US-Amerikaner sind sie aber auch Symbole für Rassismus. Die Konföderierten, die sich damals vom Norden losgesagt hatten, wollten die Sklaverei beibehalten.

Am Montag stürzten Demonstranten in Durham im Staat North Carolina ein Denkmal für Soldaten der ehemaligen Südstaaten um. Nach Angaben der Veranstalter war die Aktion als direkte Antwort auf die Zusammenstöße von Rassisten und Gegendemonstranten in Charlottesville (Virginia) zu verstehen. Die Rassisten hatten dort gegen die Entfernung einer Statue von General Lee protestiert. Trump hatte am Dienstag den Abbau von Statuen von Lee und Stonewall Jackson mit US-Gründervätern verglichen, die ebenfalls Sklaven besaßen: Er frage sich, ob bald Statuen von George Washington und Thomas Jefferson gestürzt würden, sagte Trump vor Reportern.


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