Mehr Zeit für die Innsbrucker Wahlbeisitzer

In Innsbruck dürfen die Parteien noch bis zum 15. September Beisitzer für die Nationalratswahl nominieren. Der Sanktus aus Wien liegt vor.

(Symbolfoto)
© Hammerle

Von Manfred Mitterwachauer und Michael Mader

Innsbruck, Kufstein –Ein Vorsitzender, ein Stellvertreter, drei Beisitzer. So hat eine ordnungsgemäße Sprengelwahlbehörde auszuschauen. Drei Ersatzbeisitzer wären idealerweise auch noch nötig. In Summe also acht Personen. Gemäß der aktuellen Sprengelzahl in Innsbruck heißt das unterm Strich, dass für die Nationalratswahl am 15. Oktober 1224 Personen zur Abhaltung der Wahl benötigt werden. Lässt man die Ersatzmitglieder außen vor, sind es immer noch 765 Sprengelwahlbehörden-Mitglieder.

Nominieren müssen diese die Parteien. In diesem Fall Grüne, ÖVP und SPÖ. Die Frist hierfür lief am 4. August österreichweit ab. Nicht so in der Landeshauptstadt. Hier kann noch bis zum 15. September nominiert werden. Anlass soll ein rechtlicher Auffassungsunterschied zwischen der Landes- und der Bezirkswahlbehörde gewesen sein, heißt es. Auch hier sollen die Nachwirkungen der Bundespräsidentenwahl hi­neingespielt haben. Eine Unklarheit, die inzwischen aber ausgeräumt sei, wie versichert wird. Trotz allem musste die Beisitzerfrist verlängert werden. Karl-Heinz Grundböck, Sprecher des Innenministeriums, bestätigte gestern auf TT-Anfrage, dass eine solche vonseiten der Bundeswahlbehörde für zwei Tiroler Bezirkswahlbehörden genehmigt worden sei. Die Namen wollte das Innenministerium nicht preisgeben. Vom Land gab es keine Stellungnahme, für weitere Auskünfte wurde auf den Innsbrucker Magis­trat verwiesen. TT-Recherchen bestätigten, dass es sich um jene in Innsbruck und Kufstein handelt.

Stadtrat Franz Gruber (VP) sieht in dem Vorgang keinen Beinbruch, im Gegenteil. Innsbruck habe in der Vergangenheit bewiesen, dass man stets große Sorgfalt bei der Abhaltung von Wahlen an den Tag lege: „Alles muss seine Ordnung haben.“ Darüber hinaus sei auf die ÖVP bei der Aktivierung von Beisitzern Verlass.

In Kufstein lag die Sachlage indes anders: Dort habe es laut Bezirkshauptmann Christoph Platzgummer einen technischen Defekt im Netzwerk gegeben: „Wir haben die Daten dann am Samstag (Anm. 5. August) überspielt.“


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