Berlin vorerst gegen mehr deutsche Afghanistan-Truppen

Eckernförde/Kabul/Washington (APA/Reuters/AFP/dpa) - Deutschland wird seine Truppen in Afghanistan trotz eines entsprechenden Appells von US-Präsident Donald Trump an die Verbündeten vorerst nicht aufstocken.

„Wir haben im vergangenen Jahr, als andere ihre Truppenstärke reduziert haben, unsere Truppenstärke erhöht um 18 Prozent, so dass wir uns jetzt nicht in der ersten Reihe derer sehen, die nach weiterem Truppenaufbau gefragt werden“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Dienstag in Eckernförde. Die CDU-Politikerin erteilte auch einer stärkeren deutschen Beteiligung am Anti-Terror-Kampf, wie sie Trump für die USA ankündigte, eine Absage. „Unser Auftrag ist im Mandat sehr klar definiert, und genau darin bewegt er sich auch weiter“, betonte sie.

Ansonsten reagierte die deutsche Regierung zustimmend auf die von Trump vorgestellte neue Afghanistan-Strategie der USA. „Die Bundesregierung begrüßt die Bereitschaft der Vereinigten Staaten, sich weiterhin langfristig in Afghanistan zu engagieren“, sagte eine Regierungssprecherin am Dienstag in Berlin. „Unser gemeinsames Ziel ist, dass von afghanischem Boden keine Terroranschläge ausgehen“, fügte sie hinzu.

Trump hatte am Montag (Ortszeit) nach langer interner Diskussion seine Afghanistan-Strategie verkündet. Er rückte dabei von seiner früheren Kritik an dem Einsatz am Hindukusch ab. Ein übereilter Abzug der US-Truppen würde ein „Vakuum“ für „Terroristen“ hinterlassen, sagte der US-Präsident. Trump machte vielmehr den Weg für eine Aufstockung der US-Truppen in Afghanistan frei.

Nach Angaben aus Regierungskreisen in Washington könnte die Zahl der US-Soldaten von 8.400 um 4.000 aufgestockt werden. Das US-Militär hatte seit Monaten auf die Entsendung mehrerer tausend zusätzlicher Soldaten vor allem zur Ausbildung einheimischer Polizisten und Soldaten gedrungen, da sich die Sicherheitslage seit dem Ende des NATO-Kampfeinsatzes 2014 drastisch verschlechtert hat.

Auch die deutsche Regierung betonte: „Auf dem Weg zur Stabilisierung des Landes ist unser Einsatz weiterhin notwendig. Es ist richtig und die Bundesregierung hat lange dafür geworben, dass ein Ende des Einsatzes an die Bedingungen vor Ort geknüpft wird.“

Deutschland ist - weit hinter den USA - der zweitgrößte Truppensteller in Afghanistan (etwa gleichauf mit Italien und Georgien). Die Mandatsobergrenze für die Bundeswehr war im Jänner 2016 von 850 auf 980 Soldaten erhöht worden.

Auch von der Leyen begrüßte, dass die USA entschieden hätten, ihr Engagement in Afghanistan zu verstetigen. Dies umfasse auch, dass „lageabhängig darüber entschieden wird, welche Schritte weiter getan werden, und nicht abhängig von heimischen Wahlkalendern“. Zuletzt hatten die USA Entscheidungen über eine Verlängerung beziehungsweise die Ausgestaltung des NATO-Einsatzes am Hindukusch immer nur schleppend von Jahr zu Jahr getroffen, was eine Planung anderer Verbündeter erschwerte.

Auch der afghanische Präsident Ashraf Ghani hatte die neue Afghanistan-Strategie der USA begrüßt. „Ich bin Präsident Donald Trump und dem amerikanischen Volk dankbar für die Bestätigung ihrer Unterstützung für unsere Bemühungen, auf eigenen Beinen zu stehen“, sagte Ghani. Der Präsident betonte die NATO-Mission zur Ausbildung der afghanischen Streitkräfte und in seiner Botschaft diesbezüglich seine Erwartungen klar. „Die neue Strategie wird die Kapazitäten der Resolute-Support-Mission stärken. Sie wird sich vor allem darauf konzentrieren, unsere Luftwaffe zu verbessern, unsere Spezialkräfte zu verdoppeln und die Fähigkeiten der NATO zu verbessern, unsere Truppen zu trainieren“, sagte er.

~ WEB http://www.nato.int/ ~ APA314 2017-08-22/14:05