Neue Ermittlungen gegen Walesa wegen Spitzel-Vorwürfen

Warschau (APA/dpa) - Polens Institut für Nationales Gedenken (IPN) hat im Zusammenhang mit Spitzelvorwürfen gegen Ex-Präsident Lech Walesa neue Ermittlungen eingeleitet. Die Behörde prüfe, ob Walesa falsch ausgesagt habe, als er die Zusammenarbeit mit dem kommunistischen Geheimdienst bestritt, meldete die Agentur PAP am Dienstag unter Berufung auf das IPN.

Das polnische Pendant zur deutschen Stasi-Unterlagenbehörde arbeitet die kommunistische Vergangenheit des Landes auf und sieht Walesas Tätigkeit für die Kommunisten nach einer Schriftanalyse der 2016 aufgetauchten Geheimdienstakte „Bolek“ als bestätigt an. Das Dokument soll laut IPN eine von Walesa unterschriebene Geheimdienstverpflichtung enthalten. Der Friedensnobelpreisträger bezeichnete das Dokument als Fälschung.

Walesa wehrt sich seit Jahren gegen Vorwürfe, als Agent „Bolek“ für den kommunistischen Geheimdienst gearbeitet oder gespitzelt zu haben. Ein Gericht hatte im Jahr 2000 geurteilt, dass Walesa die Wahrheit über seine Vergangenheit gesagt habe. Der einstige Anführer des Solidarnosc-Bewegung gilt in Polen als Symbol des Widerstandes gegen den Kommunismus. Hinter den seit Amtsantritt der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit PiS aufgeflammten Vorwürfen vermutet er eine Diskreditierungskampagne. Mit dem PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski, seinem einstigen Berater, hat sich Walesa vor Jahren zerstritten.