US-Sanktionen gegen Russland und China in Nordkorea-Streit

Washington/Genf (APA/Reuters/AFP) - Die USA haben weitere russische und chinesische Unternehmen wegen Zusammenarbeit mit Nordkorea auf ihre Sanktionsliste gesetzt. Zehn Unternehmen und sechs Einzelpersonen seien davon betroffen, erklärte US-Finanzminister Steven Mnuchin am Dienstag. Sie würden Nordkorea Einnahmen ermöglichen, die zur „Entwicklung von Massenvernichtungswaffen“ und der „Destabilisierung der Region“ genutzt würden.

„Das Finanzministerium wird weiterhin Druck auf Nordkorea ausüben, indem es diejenigen ins Visier nimmt, die die Weiterentwicklung des Atom- und des Raketenprogrammes unterstützen“, heißt es in Mnuchins Erklärung. Die Betroffenen würden vom US-Finanzsystem isoliert. Darunter seien mehrere chinesische Bergbauunternehmen. China kritisierte den Schritt umgehend.

Die USA sollten „den Fehler sofort korrigieren“, damit es keine Auswirkungen auf die bilaterale Zusammenarbeit bei anderen wichtigen Themen gebe, sagte ein Sprecher der chinesischen Botschaft in Washington. China lehne einseitige Strafmaßnahmen außerhalb des Rahmens der Vereinten Nationen (UNO) ab.

Auf einer UNO-Abrüstungskonferenz in Genf warfen sich Vertreter Nordkoreas und der USA gegenseitig eine militärische Bedrohung vor. Der US-Gesandte Robert Wood sagte, es sei für US-Präsident Donald Trump oberste Priorität, die USA und ihre Verbündeten vor der „wachsenden Bedrohung“ durch Nordkorea zu schützen. Sein Land sei bereit, alle Möglichkeiten zu nutzen, über die es verfüge. Zugleich sagte Wood, der Weg des Dialogs stehe der Führung in Pjöngjang weiterhin offen.

Der nordkoreanische Gesandte Ju Yong-chol sagte in Genf, das nukleare Abschreckungspotenzial und das Raketenprogramm seines Landes dienten der Selbstverteidigung und stünden nicht zur Disposition. Nordkorea wertet das Militärmanöver, das die USA gegenwärtig mit ihrem Verbündeten Südkorea abhalten, als Bedrohung.

Anfang August hatte die UNO ihre Strafmaßnahmen gegen Nordkorea verschärft. Der UNO-Sicherheitsrat votierte einstimmig dafür, der Regierung in Pjöngjang Exporteinnahmen in Höhe von rund einer Milliarde US-Dollar (rund 843.000 Millionen Euro) zu entziehen. Dem stark isolierten asiatischen Land soll damit der Geldhahn zugedreht werden.

Nordkorea hatte zuletzt Interkontinentalraketen getestet, die nach Angaben der Regierung Ziele auf dem US-Festland erreichen können. Daraufhin verschärfte sich der Ton zwischen Washington und Pjöngjang deutlich. US-Präsident Donald Trump drohte damit, Provokationen mit „Feuer und Wut“ zu beantworten. Pjöngjang legte Pläne für einen Raketenangriff auf Ziele vor der Pazifikinsel Guam vor, auf der die USA einen Luftwaffenstützpunkt unterhalten.