SPÖ ortet Beleg für VP/FP-Bund
Käme ein Schwarz-Blauer Regierungsbund in Frage? Für manche scheint dies nicht unwahrscheinlich.
Wien –Danach gefragt, welcher Regierungsbund der bevorzugte sei, sagt ein Politiker: „Diese Frage stellt sich derzeit nicht.“ Das sei nach der Wahl zu thematisieren. Umso bemerkenswerter ist, wenn einer kundtut, was er will. Der oberösterreichische ÖVP-Vizelandeshauptmann Michael Strugl hat via Standard befunden: „Die SPÖ/ÖVP-Koalition hat sich überlebt. Und ich bin gegen eine Dreierkoalition.“ Also Schwarz-Blau? „Das ist die Konsequenz.“
Die SPÖ nimmt das dankbar auf – als Bestätigung dessen, was sie seit Wochen verbal trommelt. Was Strugl sage, „verwundert mich nicht. Wir gehen fix davon aus, dass Schwarz-Blau bereits ausgepackelt ist“, befindet Geschäftsführer Georg Niedermühlbichler gegenüber der Tiroler Tageszeitung. „Beachtlich ist aber, wie unverblümt jetzt schon prominente ÖVP-Vertreter über ihr Faible für Schwarz-Blau sprechen. Das lässt tief blicken. Was uns sechs Jahre Schwarz-Blau einst an Korruption, sozialer Kälte und Misswirtschaft beschert haben, ist hinlänglich bekannt.“
Auch Blaue haben schon wissen lassen, dass sie mit den Schwarzen lieber paktieren würden als mit den Roten. So urteilte Manfred Haimbuchner, Oberösterreichs FPÖ-Landesvize und Stellvertreter von Parteichef Heinz-Christian Strache, im Juli: „Die ÖVP hat in gesellschaftspolitischen und in Sicherheitsfragen viele Gemeinsamkeiten mit der FPÖ.“ Schwarz-Blau in Oberösterreich könne ein „Role Model für den Bund“ sein; die SPÖ sei für ihn „derzeit überhaupt keine Wahl“.
Der Tiroler FPÖ-Chef Markus Abwerzger sagte kürzlich: „Bei den Inhalten gibt es eine wesentlich größere Schnittmenge mit der Volkspartei, vor allem mit der ÖVP-neu.“ Sei „ernst gemeint, was Kurz und die ÖVP-neu von sich geben, dann müssten es mit der Volkspartei die kürzesten Regierungsverhandlungen aller Zeiten werden“. (kale)