Deutsche Grüne wollen umfassende Hardware-Nachrüstung bei Dieselautos

Passau (APA/AFP) - In der Abgasdebatte drängen die Grünen auf eine umfassende Nachrüstung der Motoren-Hardware von Dieselfahrzeugen. „Es braucht wirksame und umfassende Hardware-Nachrüstungen, die von den Herstellern bezahlt werden müssen“, sagte Grünen-Chef Cem Özdemir der „Passauer Neuen Presse“ vom Montag.

Solange Hardware-Nachrüstungen nicht „ganz oben auf der To-Do-Liste stehen und die Umwelt- und Verbraucherschutzverbände nicht eingeladen werden“, könne sich die Berliner Regierung Ankündigungen für neue Gipfel sparen, kritisierte er.

Die Regierung müsse die notwendigen Leitplanken vorgeben, „damit unsere Automobilwirtschaft beim abgasfreien Auto nicht hinterherfährt“, sagte Özdemir der Zeitung. Nur so könnten die Gesundheit der Bevölkerung, die Umwelt und die Zukunft des Automobilstandorts Deutschland gesichert werden.

Der Grünen-Vorstand berät am Montag in Berlin über das Thema Mobilität in der Zukunft. Das Magazin „Der Spiegel“ berichtete am Sonntag, die Grünen wollten rund sieben Milliarden Euro in umweltfreundliche Mobilitätskonzepte stecken, falls sie nach der Wahl Regierungspartei werden sollten. Laut dem neuen Verkehrsprogramm, das der Parteivorstand am Montag beschließen wolle, solle jedes neu zugelassene emissionsfreie Auto mit 6.000 Euro gefördert werden. Das Förderprogramm solle laufen, bis eine Million solcher Pkw auf deutschen Straßen fahren.

Rund eine Milliarde Euro pro Jahr wollen die Grünen demnach in den öffentlichen Nahverkehr stecken. Dazu sollen der Bau neuer Radwege und der Ausbau von Ladestellen für E-Autos gefördert werden. Finanziert werden solle dies unter anderem durch einen Abbau der Subventionen für Dieselautos. Außerdem will die Partei laut „Spiegel“ die Kfz-Steuer grundlegend reformieren. So sollen emissionsarme Autos eine Steuergutschrift erhalten, Neuwagen mit überdurchschnittlichem Benzin- oder Dieselverbrauch sollen hingegen höher besteuert werden als bisher.