Guterres ruft in Israel zu Kampf gegen Antisemitismus auf

Jerusalem (APA/AFP) - UN-Generalsekretär Antonio Guterres hat bei seinem ersten Israel-Besuch seit Amtsantritt zum Kampf gegen den Antisemitismus aufgerufen. Guterres zeigte sich bei einem Besuch in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem am Montag „schockiert“ über den jüngsten Aufmarsch von „Neo-Nazis“ in den USA.

Der UN-Generalsekretär wehrte sich zugleich gegen Vorwürfe von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu, die Vereinten Nationen verhielten sich parteilich gegen Israel.

Guterres spielte in Yad Vashem auf den Aufmarsch von Rechtsextremen in der US-Universitätsstadt Charlottesville vor gut zwei Wochen an. Er sagte, er sei „schockiert“ gewesen, als er „die Gesänge einer Gruppe von Neo-Nazis“ gehört habe. „Das demonstriert auf dramatische Weise, dass es unsere Pflicht ist, alles in unserer Macht stehende zu tun, um den Antisemitismus in all seinen Formen zu bekämpfen“, sagte Guterres.

Zugleich warnte der UN-Generalsekretär Israel vor einer Abkehr von der Zwei-Staaten-Lösung. „Ich habe den Traum, dass ich im Heiligen Land zwei Staaten erleben werde, die in gegenseitiger Anerkennung, Frieden und Sicherheit zusammenleben“, sagte er nach einem Treffen mit Ministerpräsident Netanyahu.

Als Hindernisse auf dem Weg zu einer solchen Lösung nannte Guterres den israelischen Siedlungsbau in den besetzten palästinensischen Gebieten und den „Terrorismus“. Gleichzeitig verurteilte der Portugiese Versuche, dem Staat Israel das Existenzrecht abzusprechen. Dies sei ebenfalls „eine inakzeptable Form des modernen Antisemitismus“, sagte er.

Der Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern steht derzeit weitgehend still. Eine Zwei-Staaten-Lösung - also die Gründung eines palästinensischen Staats an der Seite Israels - ist bei Netanyahus rechtsgerichteter Wählerbasis sehr unpopulär.

Netanyahu ging bei der Pressekonferenz im Anschluss an das Treffen mit dem UN-Chef auch kaum auf dieses Thema ein. Stattdessen warf er den UN-Institutionen Voreingenommenheit gegenüber Israel vor, wogegen Guterres einschreiten müsse.

Konkret sprach Netanyahu die Kritik seiner Regierung an der UN-Mission UNIFIL im Nachbarland Libanon an. Israel wirft ihr vor, den Waffenschmuggel der israelfeindlichen Schiitenmiliz Hisbollah stillschweigend zu dulden. Der Iran versuche über die verbündete Miliz, den Libanon „zu einer Kriegsfront für sein erklärtes Ziel der Auslöschung Israels zu machen“, kritisierte Netanyahu.

Guterres sagte zu, alles in seiner Macht stehende zu tun, „damit die UNIFIL vollständig ihr Mandat erfüllt“. Der UN-Sicherheitsrat wird voraussichtlich am Mittwoch über die Verlängerung des Libanon-Einsatzes um ein weiteres Jahr abstimmen.

Am Dienstag wird Guterres in Ramallah zu einem Gespräch mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Rami Hamdallah erwartet. Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas hält sich derzeit in der Türkei auf. Am Mittwoch will der UN-Generalsekretär in den Gazastreifen reisen, der unter Kontrolle der radikalislamischen Hamas steht. Die UNO hat Israel mehrfach aufgerufen, seine Blockade des Küstenstreifens aufzuheben.

~ WEB http://www.un.org/en/ ~ APA419 2017-08-28/19:14