Deutsche Behördenchefin verteidigt Auswertung von Flüchtlings-Handys

Nürnberg (APA/dpa) - Die Chefin des deutschen Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BF), Jutta Cordt, hat die Auswertung von Handy-Daten von Asylwerbern gegen Kritik verteidigt. „Es ist ein zusätzliches System, eine Unterstützung für unsere Entscheider, um in der Anhörung noch gezielter nachfragen zu können und letztendlich auch sicherer zu entscheiden“, sagte Cordt der Deutschen Presse-Agentur.

Sie betonte, die Handy-Daten sollten nur als „Ultima Ratio“ genutzt werden, „wenn wir Zweifel an der Herkunft haben, die wir nicht anders verifizieren können“. Im September will das BAMF deutschlandweit mit der Auswertung von Datenträgern von Flüchtlingen bzw. Migranten starten. Kritiker hatten dies unter anderem als Eingriff in Bürgerrechte bezeichnet.

Ein möglicher Ablauf sehe so aus: Wenn die Asylwerber zum ersten Mal Kontakt mit dem BAMF haben, werden ihre Geräte ausgelesen. „Das wird dann aber in einen technischen Safe gelegt - damit kein Unbefugter dran kommt.“ Erst wenn in der Anhörung klar werde, dass man die Daten braucht, müsse ein „Volljurist“ sie freigegeben.

Etwa 60 Prozent der Asylwerber in Deutschland kommen nach BAMF-Schätzungen ohne Identitätsdokument an. „Ich denke, dass wir bei weitem nicht bei allen Asylsuchenden ohne Identitätsdokumente die Handy-Daten nutzen müssen“, sagte Cordt. Schließlich gebe es noch andere neue Prüfwerkzeuge wie etwa die einheitliche Namensübersetzung und die Sprachprobe, die bei der Antragstellung standardmäßig eingesetzt werden sollen.

Beide Systeme geben an, wie wahrscheinlich es ist, dass ein Antragsteller aus der von ihm angegebenen Region kommt. „Wenn ich mir deren Ergebnis zusammen mit der Fluchtgeschichte anschaue, kann das in vielen Fällen definitiv ausreichen. Dann braucht man die Handy-Daten gar nicht“, sagte Cordt.