AfD-Spitzenkandidat Gauland zu Vorwurf der Volksverhetzung gelassen

Berlin (APA/dpa) - Der deutsche AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland hält Vorwürfe der Volksverhetzung wegen seiner Angriffe auf die deutsche Staatsministerin Aydan Özoguz für „völlig verfehlt“. Eine entsprechende Anzeige des früheren deutschen Bundesrichters Thomas Fischer nimmt Gauland gelassen: „Soll er machen“, sagte er am Dienstag auf Fragen von Lesern des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) in Berlin.

Der Jurist Fischer hatte gegen Gauland Strafanzeige gestellt, weil dessen Äußerungen über die türkischstämmige SPD-Bundestagsabgeordnete und Staatsministerin für Migration den Verdacht der Volksverhetzung und Verletzung der Menschenwürde rechtfertigten. Gaulands Schmähung sei „ersichtlich allein auf die ethnische Zugehörigkeit der Betroffenen als Mitglied eines Teils der Bevölkerung“, zitierte „Spiegel online“ aus der Anzeige.

Gauland hatte vergangenen Samstag auf einer Wahlkampfveranstaltung davon gesprochen, Özoguz in der Türkei zu „entsorgen“. Im Gespräch mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwoch) legte er nach: „Ich finde eine Frau, die sagt, eine deutsche Kultur sei jenseits der Sprache nicht identifizierbar, hat in diesem Land nichts verloren.“

Özoguz müsse sich „unter Umständen ein anderes Land suchen“. Seine ursprüngliche Äußerung, Özoguz zu „entsorgen“, bereue er nicht: „Ich will es gar nicht als Fehler bezeichnen. Der Bohei, der um dieses Wort gemacht wird, ist absolut lächerlich.“