Doppelstaatsbürger: 1838 Verdachtsfälle werden überprüft

Im Zusammenhang mit illegalen österreichisch-türkischen Doppelstaatsbürgerschaften wird das Land noch 1838 Verdachtsfälle überprüfen. Also deutlich mehr als die bereits ermittelten 100 bis 200. Das teilte das Land gestern mit. Die angeführten 1838 Personen haben die österreichische Staatsbürgerschaft durch Verleihung erworben und haben danach das Ausscheiden aus dem türkischen Staatsverband urkundlich nachgewiesen. Sie sollten daher ausschließlich die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen. Trotzdem würden sie sich auf der vom Innenministerium übermittelten Wählerevidenzliste für das umstrittene türkische Verfassungsreferendum im April finden. Als nächster Schritt ist nun geplant, im Rahmen von ein bis zwei Musterverfahren zur Feststellung der Staatsbürgerschaft den weiteren Verfahrensablauf festzulegen.

Im Vorjahr wurden in Tirol knapp 29.400 Kinder in einer der 805 institutionellen Betreuungseinrichtungen wie Kinderkrippen (inkl. Kindergruppen), Kindergärten oder Horte betreut. Das sind laut Bildungslandesrätin Beate Palfrader 1220 Kinder mehr als im Jahr zuvor. Damit sei ein neuer Höchststand erreicht. Werden in diese Berechnung auch Tageseltern, Spielgruppen und die schulische Tagesbetreuungen einbezogen, werden insgesamt 36.250 Kinder in 1193 Tiroler Einrichtungen betreut. „Tirol steht für Familienfreundlichkeit, Kinderbildung und Vereinbarkeit von Familie und Beruf – diese Prämissen behalten wir bei unseren Anstrengungen für weitere Verbesserungen stets im Fokus.“

Diese Woche fand ein EUSALP-Treffen am Berg statt: LH Günther Platter (ÖVP) wanderte von der Tiroler Blaubergalm bei Achenkirch zur bayerischen Königsalm, um sich dort mit den bayerischen Staatsministerinnen Beate Merk, zuständig für Europaangelegenheiten, und Ulrike Scharf, Referentin für Umwelt, über die kommende EUSALP-Präsidentschaft Tirols auszutauschen. Tirol verbinde eine enge Freundschaft mit Bayern. Diese drücke sich auch durch die „Liebe zur Tradition“ aus, betonte Platter. (pn, aheu)