Chinas Kommunisten kommen am 18. Oktober zu Parteitag zusammen

Peking (APA/AFP) - Die Kommunistische Partei Chinas will am 18. Oktober zu ihrem nächsten Parteitag zusammenkommen. Diesen Termin gaben die Staatsmedien der Volksrepublik am Donnerstag bekannt. Die Parteitage der KP finden nur alle fünf Jahre statt, dort werden in der Regel wichtige politische und personelle Weichenstellungen vorgenommen.

Es wird erwartet, dass Präsident Xi Jinping beim Treffen der Delegierten für eine zweite fünfjährige Amtszeit bestätigt wird. Im siebenköpfigen Ständigen Ausschuss des Politbüros, dem innersten Machtzirkel der KP, soll es einige Neubesetzungen geben. Präsident Xi dürfte durch die Neuzugänge seine Machtstellung festigen.

Beobachter sehen den anstehenden Personalentscheidungen mit Spannung entgegen. Sie warten auf Hinweise, welcher KP-Politiker als Nachfolger Xis in Stellung gebracht werden könnte. Chinas KP-Chefs bleiben normalerweise nur zehn Jahre im Amt, Xi müsste demnach 2022 abtreten.

Bisher hat er es allerdings vermieden, einen Nachfolger aufzubauen. Dies nährt Spekulationen, ob er versuchen könnte, auch nach 2022 im Amt zu bleiben. In den fünf Jahren seiner Amtszeit hat Xi seine Stellung in Staat und Partei konsequent ausgebaut, er gilt als mächtigster Politiker Chinas seit einer Generation.

Inhaltlich soll der Parteitag eine Bilanz der Entwicklung seit dem letzten Parteitag vor fünf Jahren ziehen. Bei dem Treffen im Oktober handelt es sich um den 19. Parteitag der chinesischen KP seit ihrer Gründung 1921.