Grazer Langzeithäftling: Fortsetzung von Prozess um Amtshaftungsklage

Graz/Eisenstadt (APA) - Der Zivilprozess um die vom Grazer Landzeithäftling Juan Carlos Chmelir (68) gegen die Republik Österreich eingebrachte Amtshaftungsklage wird am 6. September in Eisenstadt fortgesetzt. Dies bestätigte das Landesgericht Eisenstadt am Donnerstag. Laut Auskunft der Justizanstalt (JA) Graz-Karlau soll Chmelir im Zuge einer Ausführung dem Gericht vorgeführt werden.

Der Prozess war im Juni des Vorjahres unterbrochen worden, um die Entscheidung des Landesgerichts für Strafsachen Graz über einen Antrag auf bedingte Entlassung abzuwarten. Dieser wurde inzwischen abgelehnt.

Chmelir, der seit rund 40 Jahren in Haft sitzt, macht in der Klage einen Schaden von 33.250 Euro geltend, der ihm entstanden sei, weil er nach Ansicht seiner Rechtsvertreter spätestens im Jänner 2014 hätte entlassen werden müssen. Weil dies unterblieb, unterstellt der 68-Jährige der JA Graz-Karlau, dem Landesgericht Graz als zuständigem Vollzugsgericht und dem Oberlandesgericht Graz rechtswidriges Verhalten.

Chmelir verbüßt in der JA Graz-Karlau eine lebenslange Freiheitsstrafe. Im August 1989 war der wegen mehrfachen Raubes und Mordes zu lebenslanger Haft Verurteilte aus der Justizanstalt ausgebrochen. Zeitweise mit einer Frau als Geisel, die er innerhalb von zwei Tagen mehrmals vergewaltigte, wurde er nach eineinhalbwöchiger Flucht in Klagenfurt festgenommen.