OSZE schließt Büro in Armenien

Stepanakert/Eriwan (APA/dpa) - Wegen des Widerstandes aus Aserbaidschan hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ihr Büro in der Südkaukasus-Republik Armenien aufgegeben. Hintergrund ist der Widerstand aus dem Nachbarland Aserbaidschan. Beide Länder tragen seit rund 25 Jahren einen Konflikt aus.

Trotz monatelanger Bemühungen hätten sich die Mitgliedsstaaten nicht auf die Verlängerung des Mandats einigen können, teilte die OSZE am Donnerstag in Wien mit.

Grund ist nach Angaben der Agentur Interfax der Protest aus dem Nachbarland Aserbaidschan. Baku habe sich gegen die Verlängerung des Programms ausgesprochen, hieß es. Unter anderem kritisiere Baku die Förderungen von Minenräumungen in der Konfliktregion Berg-Karabach. Alle Entscheidungen der OSZE müssen laut Statut einstimmig beschlossen werden. Jedes der 57 Mitgliedsländer kann ein Veto einlegen.

Hintergrund ist der Konflikt in Berg-Karabach. Nach dem Zerfall der Sowjetunion hatte sich die Region für unabhängig erklärt, ist allerdings international nicht anerkannt. Völkerrechtlich gehört das Gebiet zu Aserbaidschan. Mehrheitlich wird es von Armeniern bewohnt. Immer wieder kommt es zu blutigen Gefechten.

Die OSZE hatte vor 17 Jahren ihr Büro in der armenischen Hauptstadt Eriwan eröffnet. Baku hatte 2015 sein OSZE-Büro auf Wunsch der Regierung geschlossen.

~ WEB http://www.osce.org/ ~ APA471 2017-08-31/16:55