Flüchtlinge - Grenzschutzübung mit östlichen Nachbarstaaten

Wien (APA) - In Vorbereitung auf einen möglichen Flüchtlingsstrom will Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) mit fünf östlichen Nachbarstaaten militärische Vorkehrungen treffen. Vom 11. bis 15. September findet dafür eine internationale Grenzschutzübung im niederösterreichischen Allentsteig statt, hieß es am Freitag in einer Aussendung.

„Eine Migrationskrise kann man nicht national bewältigen, sondern nur durch internationale Kooperation“, erklärte Doskozil. Ein Jahr wie 2015, als Tausende Flüchtlinge unkontrolliert über die Grenzen kamen, dürfe sich nicht mehr wiederholen. „Deshalb übt das Militär, das einen wesentlichen Beitrag zur Eindämmung der illegalen Migration leistet, gewisse Szenarien“, betonte der Verteidigungsminister.

Das Verteidigungsressort beobachte, dass sich immer mehr Schlepper alternative Fluchtwege suchen, warnt Doskozil. „Weil die EU immer noch keine zivil-militärische Außengrenzschutzmission etabliert hat, müssen wir regional kooperieren, um im Fall des Falles vorbereitet zu sein“, so der Verteidigungsminister.

An der Übung nehmen laut Aussendung rund 2.200 Soldaten aus Österreich und 160 Soldaten aus Tschechien und Ungarn teil. Aus Slowenien, Kroatien und der Slowakei sollen Beobachter entsandt werden. Ziel sei es einen neuerlichen Flüchtlingsansturm besser bewältigen zu können. Der Fokus liege auf einem gemeinsamen militärischen Assistenz- und Unterstützungseinsatz im Bereich des Grenzmanagements. Dabei sollen etwa die Kontrolle, den Transport und die Unterbringung von großen Menschenmengen geprobt werden.