Assoziierungsabkommen EU-Ukraine in Kraft getreten

Brüssel/Kiew (APA/dpa) - Das lange ausgehandelte und gegen den Widerstand Russlands unterzeichnete Partnerschaftsabkommen der Europäischen Union mit der Ukraine ist in Kraft getreten. „Die Assoziierung ist unsere Rückkehr in die europäische Familie“, sagte Präsident Petro Poroschenko am Freitag in Charkiw. Weder Skeptiker noch die Handlungen Russlands hätten den Prozess aufgehalten.

Die Weigerung der Unterzeichnung des Abkommens hatte nach monatelangen Protesten im Februar 2014 zum Sturz von Präsident Viktor Janukowitsch geführt. Dieser floh daraufhin nach Russland und in der Ostukraine erhoben sich Separatisten. Moskau unterstützt die Separatisten und annektierte die Halbinsel Krim, wo die russische Schwarzmeerflotte stationiert ist.

„Die EU ist unerschütterlich in ihrer Unterstützung für die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine“, teilte die EU-Kommission mit. „Mein Dank gilt denen, die auf dem Maidan (Platu in Kiew) standen, und denen, die hart arbeiten, um das Land zu reformieren“, sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. „Dies ist ein Freudentag für den europäischen Kontinent.“

Die zum Vertrag gehörende Freihandelszone war bereits am 1. Jänner 2016 in Kraft getreten. Nach der Unterzeichnung hatte Brüssel Kiew zudem einseitig Handelspräferenzen eingeräumt.

„In den ersten sechs Monaten dieses Jahres stieg der Handel mit den EU-Staaten um 22 Prozent“, sagte Poroschenko. 40 Prozent des Außenhandels würden jetzt mit der EU abgewickelt. „Das sind unumkehrbare Integrationsprozesse der ukrainischen Wirtschaft in den Markt der EU.“ Allerdings liegen die Zahlen immer noch um über 20 Prozent unter denen von 2013.